Mann wegen IS-Mitgliedschaft in München zu drei Jahren Haft verurteilt

Das Oberlandesgericht München hat ein Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu drei Jahren Haft verurteilt. Zugunsten des Verurteilten Ali R. wertete das Gericht dabei am Donnerstag, dass dieser nur nach Syrien gereist war, um seine drei Kinder nach Deutschland zurückzuholen. Seine Frau war ohne sein Wissen mit den Kindern in die IS-Hochburg Raka ausgereist.

Dem Urteil zufolge hatte die Frau Ende November 2014 Deutschland verlassen, kurz darauf ließ sich ihr Mann von Schleusern nach Syrien bringen, um seine Kinder wieder zu bekommen. In Raka habe er sich dann dem IS angeschlossen und dort zunächst in dessen Verwaltungsapparat gearbeitet. Daneben habe er aber eine Schusswaffenausbildung erhalten und ab Mai 2015 selbst Waffen gebaut, konkret Zündauslösevorrichtungen für Sprengfallen. Im Oktober 2015 sei er dann aber mit seinen Kindern nach Deutschland zurückgekehrt.

Neben dem Motiv seiner Ausreise wertete das Gericht das umfassende Geständnis, die Kooperationsbereitschaft und bisherige Straffreiheit von als strafmildernd. Straferschwerend war für das Gericht, dass sich der Mann dem IS anschloss und mit dem Bau von Zündvorrichtungen befasst war - er wurde dafür auch wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verurteilt.

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