Medizinprodukte sollen mit weniger Risiken verbunden sein

Ärzte beim Auswechseln eines Herzschrittmachers

Medizinprodukte wie Implantate oder Verbandsmaterial sollen künftig mit weniger Risiken für die Patienten verbunden sein: Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der mehr Sicherheit für Medizinprodukte bringen soll. Der Gesetzentwurf dient in erster Linie der technischen Anpassung des nationalen Medizinprodukterechts an neue EU-Vorgaben.

"Wie schon bei der Arzneimittelversorgung sorgen wir auch dafür, dass der Bund die notwendigen Kompetenzen bei der Überwachung der Produkte bekommt", erklärte Spahn nach der Kabinettsberatung. So sollen künftig das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) die entsprechenden Waren zurückrufen oder vom Markt nehmen können. Dafür können sie auch eine eigene Risikobewertung vornehmen.

Bislang sind allein die Behörden der Länder dafür zuständig. Zu Medizinprodukten zählen Implantate, Katheter, Herzschrittmacher, Verbandstoffe, Sehhilfen, Röntgengeräte, Kondome oder ärztliche Instrumente.