Mehrere tausend Tschechen fordern Rücktritt von Regierungschef Babis

Demonstranten vor dem Prager Schloss

Mehrere tausend Demonstranten haben in Prag erneut den Rücktritt des unter dem Verdacht des Subventionsbetrugs stehenden tschechischen Regierungschefs Andrej Babis gefordert. Die Menschen versammelten sich am Sonntag im Zentrum der Hauptstadt auf Aufruf der Nichtregierungsorganisation "Eine Million Momente für die Demokratie".

Die Demonstranten riefen "Babis ist ein Dieb" und "Schande". Der Chef von "Eine Million Momente für die Demokratie", Mikulas Minar, sprach von Machtmissbrauch und Angriffen auf die demokratischen Institutionen. "Wenn das so weiter geht, enden wir noch wie Ungarn und Polen." In diesen EU-Mitgliedstaaten sieht Brüssel die Rechtsstaatlichkeit gefährdet.

Der tschechische Regierungschef Babis steht in Verdacht, mit seinem Konzern Agrofert unrechtmäßig EU-Subventionen in Millionenhöhe eingestrichen zu haben. Der laut "Forbes"-Magazin fünftreichste Tscheche weist die Vorwürfe zurück.

Seit vergangenem Jahr gibt es in Prag und anderen Städten in Tschechien immer wieder Kundgebungen gegen den in der heutigen Slowakei geborenen Babis, der laut Unterlagen der kommunistischen Geheimpolizei in den 80er Jahren einer ihrer Mitarbeiter war. Auch dies bestreitet Babis.