Mehrwertsteuer: VBB will Steuersenkung im September an Fahrgäste weitergeben

Berliner Morgenpost

13. August 2020 um 9:29 AM·Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Der Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) will die von der Bundesregierung eingeführte Senkung der Mehrwertsteuer im September an die Kunden weitergeben. Es soll allerdings keine Rückerstattung von Geld geben, Kunden der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten stattdessen mehr Leistungen für das gleiche Geld, kündigte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstag an. Derzeit werde mit dem VBB über das konkrete Angebot verhandelt, so Günther. Alle Unternehmen des Verkehrsverbundes beteiligen sich an der Kulanz-Aktion. Die konkreten Angebote sollen am heutigen Freitag vorgestellt werden.

Eine zeitweise Senkung der BVG-Tarife wäre wegen der langwierigen Vorbereitung nicht möglich, sagte Günther. Zunächst müssten alle Gremien damitbefasst werden, sodass eine Preissenkung in diesem Jahr nicht mehr erfolgen könnte. Dann wäre die verminderte Mehrwertsteuer allerdings schon wieder aufgehoben. Zur Bewältigung der Corona-Krise hatte die Bundesregierung eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 Prozent beziehungsweise von sieben auf fünf Prozent zum Juli beschlossen. Sie soll bis zum 31. Dezember gelten und vor allem die Wirtschaft entlasten. Für die BVG bedeutet das rund neun Millionen Euro Einsparungen, die nun an die Kunden zurückgegeben werden sollen.

Eine Rückerstattung an jeden einzelnen BVG-Nutzer sei ebenfalls nicht möglich. Sie würde einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand bedeuten.

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