Meloni bestreitet Verantwortung der Regierung für tödliches Bootsunglück

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat eine Verantwortung ihrer Regierung für das verheerende Bootsunglück mit mindestens 69 Toten vor der Küste Kalabriens bestritten. "Die Situation ist so einfach wie tragisch: Wir haben keine Notsignale von der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex erhalten", sagte Meloni am Samstag während eines Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Vorwürfe, die Behörden hätten zu langsam reagiert, stritt sie ab: "Wir haben alles Mögliche getan, um Leben zu retten, nachdem wir auf das Problem aufmerksam gemacht worden waren", sagte Meloni.

Die italienische Justiz untersucht derzeit, weshalb die Rettungsdienste so lange brauchten, um das aus der Türkei kommende Flüchtlingsboot mit etwa 200 Migranten an Bord zu erreichen. Das Boot war am Samstagabend vor einer Woche von Mitarbeitern der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gesichtet worden. Zwei von italienischen Behörden entsandte Patrouillenboote mussten wegen des schlechten Wetters wieder umkehren.

Das überladene Boot zerschellte am frühen Sonntagmorgen nicht weit von Crotone in der süditalienischen Region Kalabrien entfernt bei heftigem Seegang an einem Felsen. Die Zahl der Todesopfer stieg zuletzt auf 69, nachdem die Behörden die Leiche eines etwa dreijährigen Kindes fanden. Die Staatsanwaltschaft in Crotone leitete am Donnerstag Ermittlungen zu dem Rettungseinsatz ein.

Der Bürgermeister von Crotone, Vincenzo Voce, übte in einem offenen Brief scharfe Kritik an Meloni. "Die von großem Schmerz geplagte Gemeinde Crotone hatte von Ihnen eine Botschaft, einen Appell, ein Zeichen erwartet - was nicht geschah", schrieb Voce. Die Ministerpräsidentin erwiderte: "Ich suche nach Lösungen. Italien kann das Problem nicht allein lösen - aber um zu verhindern, dass noch mehr Menschen sterben, müssen wir die illegale Ausreise stoppen".

Meloni hatte im Oktober die Amtsgeschäfte in Rom übernommen. Ihre weit rechts stehende Regierung hatte im Wahlkampf angekündigt, die Ankünfte von Flüchtlingen in Italien zu stoppen.

Italien wirft anderen EU-Ländern mangelnde Solidarität in der Flüchtlingspolitik vor und fordert mehr Unterstützung. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums haben in diesem Jahr bereits mehr als 14.000 Migranten, darunter 1700 Minderjährige, die italienische Küste erreicht - mehr als doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.

kbh/dja