Merkel räumt Versäumnisse bei der Digitalisierung ein

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Laschet und Merkel am Montagabend (AFP/Markus Schreiber)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Versäumnisse in ihrer Amtszeit bei der Digitalisierung eingeräumt. Es habe sich gezeigt, "dass wir noch nicht auf dem Niveau sind, auf dem wir sein könnten", sagte Merkel am Montagabend auf einer Veranstaltung in der CDU-Parteizentrale in Berlin zur Digitalisierung. Gerade die Corona-Pandemie habe diese Versäumnisse offenbart - etwa beim Online-Schulunterricht zuhause oder beim Homeoffice. Die Pandemie habe aber auch gezeigt, "wie lernbereit wir sind, wenn es darauf ankommt".

Die Kanzlerin forderte für die anstehenden Schritte zur Digitalisierung "Offenheit, Neugier und Mut". Es gehe nun darum, "immer wieder aus den Fehlern, die wir machen, zu lernen". Entscheidend sei dabei, die Menschen von der Digitalisierung zu überzeugen - "weil sonst haben wir eine gespaltene Gesellschaft, in der die einen das können und die anderen nicht".

In diesem Zusammenhang schlug Merkel einen Bogen zu Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU), der ebenfalls an der CDU-Veranstaltung teilnahm. Ihn zeichne die Fähigkeit aus, "Menschen zuzuhören und sie mitzunehmen", sagte Merkel. Dies sei "Armin Laschets Stärke", und deshalb wäre Laschet der richtige Bundeskanzler, um die Digitalisierung voranzutreiben.

Laschet warb auf der CDU-Veranstaltung für sein Ziel einer umfassenden Staatsmodernisierung. "Wir können keine digitale Wirtschaft des 21. Jahrhunderts aufbauen, wenn wir an einer Verwaltung des 20. Jahrhunderts festhalten - und manchmal des 19. Jahrhunderts", sagte er.

Das Argument, die CDU-geführten Bundesregierungen der vergangenen 16 Jahre hätten viel zu wenig für die Digitalisierung getan, wies Laschet als "dümmlich" zurück: Es seien viele Grundlagen gelegt worden. Darauf gelte es nun aufzubauen.

In diesem Zusammenhang warnte Laschet abermals vor einer Bundesregierung unter Beteiligung der Linkspartei. "Diese Modernisierung, diesen Drive wird es mit Rot-rot-grün nicht geben", sagte er. "Ich ahne, wie das endet: Deutschland würde zurückfallen."

Die Veranstaltung in der CDU-Zentrale war einer der wenigen Wahlkampftermine, den die scheidende Kanzlerin Merkel für ihre Partei wahrnimmt. Im August hatte sie eine Rede beim offiziellen Wahlkampfauftakt gehalten, zudem ist sie noch als Rednerin auf der Abschlusskundgebung vorgesehen.

pw/mt

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