Merkel reist nach Washington

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist nach Washington. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Sigmar Gabriel vor einer massiven Aufrüstung Deutschlands gewarnt.

Andernfalls könnte in der Mitte Europas ein «Militärbulle» entstehen, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend im niedersächsischen Wolfenbüttel. Eine Verdoppelung der jährlichen Militärausgaben von 35 auf fast 70 Milliarden Euro sei der falsche Weg: «Das ist doch eine völlig idiotische Vorstellung.»

US-Präsident Trump verlangt von den Nato-Partnern eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Merkel hat sich zur Vereinbarung der Nato von 2014 bekannt, dass sich alle Mitglieder bis 2024 bei ihren Verteidigungsausgaben auf den Richtwert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zubewegen. Gabriel hat aber bereits mehrfach deutlich gemacht, dass er das für unrealistisch hält. Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus.

Merkel (CDU) reist am Donnerstagabend (18.30 Uhr) zu ihrem ersten Treffen mit Trump nach Washington. Der Besuch war ursprünglich für vergangenen Dienstag geplant, wurde aber wegen einer Schneesturmwarnung in den USA kurzfristig auf Freitag verschoben.

Mit Spannung wird erwartet, wie das Gespräch mit Trump am Freitag verlaufen wird. Das deutsch-amerikanische Verhältnis gilt durch Trumps scharfe Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik und seine Drohung mit Importzöllen als belastet. Merkel hatte nach Trumps aggressivem Wahlkampf als Bedingung für eine Zusammenarbeit gestellt, dass die bisherigen gemeinsamen Werte wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat und Respekt vor der Würde des Anderen gewahrt werden.

Ein Schwerpunktthema dürfte die neue Handelspolitik der USA werden. Trump setzt auf Abschottung der US-Wirtschaft und verspricht sich dadurch mehr Arbeitsplätze. Merkel setzt auf Freihandel und offene Märkte. Nach Angaben des Weißen Hauses will Trump mit Merkel über das auf Eis gelegte Transatlantische Handelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU reden. Ferner sei er an Merkels Erfahrungen im Umgang mit Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin interessiert.

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