Merkel verurteilt antisemitische Übergriffe auf das Schärfste

·Lesedauer: 2 Min.
Pro-palästinensische Demo am Donnerstag in Bremen (Bild: Helmut Reuter/dpa)
Pro-palästinensische Demo am Donnerstag in Bremen (Bild: Helmut Reuter/dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat antisemitische Übergriffe und Kundgebungen in Deutschland auf das Schärfste verurteilt.

Zwar respektiere die Bundesregierung das Demonstrationsrecht, ließ Merkel am Freitag über ihren Sprecher Steffen Seibert erklären. "Wer solche Proteste aber nutzt, um seinen Judenhass herauszuschreien, der missbraucht sein Demonstrationsrecht", sagte er. Antisemitische Proteste werde "unsere Demokratie nicht dulden".

Seibert machte im Namen der Kanzlerin klar, dass Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung im Nahostkonflikt niemals ein Vorgehen gegen jüdische Bürger und Einrichtungen rechtfertigen könne. Wer in Deutschland jüdische Einrichtungen angreife, "der zeigt damit schon, dass es ihm nicht um Kritik an einem Staat und einer Regierung geht, sondern um Aggression und Hass gegen eine Religion und diejenigen, die ihr angehören."

Dieser Inhalt stammt von einem Drittanbieter. Um diesen anzuzeigen, müssen Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern.
Dazu hier klicken.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte zu, die Sicherheitsbehörden würden "das Menschenmögliche" tun, um die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen zu optimieren. Die Behörden ermittelten auf Hochtouren wegen möglicher Rechtsverstöße. Das "Täterspektrum" setze sich nach bisherigen Erkenntnissen "zum Teil aus dem islamistischen und linken Milieu zusammen".

Raketenangriffe sind "Terror"

Die Regierung verurteilte auch die Raketenangriffe militanter Palästinenser aus dem Gazastreifen auf Israel scharf und unterstrich das Recht Israels auf Selbstverteidigung. "Es sind Terrorangriffe", sagte Seibert. "Nichts rechtfertigt solchen Terror.

Dieser Inhalt stammt von einem Drittanbieter. Um diesen anzuzeigen, müssen Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern.
Dazu hier klicken.

Der Raketenbeschuss müsse "sofort aufhören", betonte Seibert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Sicherheit Israels sei für Deutschland von größter Bedeutung. "Das Ziel ist ein möglichst schnelles Ende der Gewalt", hob er hervor. "Dafür ist es erforderlich, dass der Raketenbeschuss gegen Israel sofort gestoppt wird."

Die Gewalt zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen ist in den vergangenen Tagen eskaliert. Seit Montagabend wurden aus dem Gazastreifen mehr als 1800 Raketen auf Israel abgefeuert; die israelische Armee bombardierte ihrerseits rund 750 Ziele in dem Palästinensergebiet. Durch den wechselseitigen Beschuss wurden nach Angaben beider Seiten bereits 127 Menschen getötet.

Video: Lod wird zum Brennpunkt der Gewalt zwischen Juden und Arabern in Israel