Meuthen begründet Wechsel bei Verfassungsschutz-Gruppe mit fehlendem Vertrauen

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AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Absetzung des bisherigen Leiters der Partei-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz mit fehlendem Vertrauen begründet. In der Frage, wie die AfD in Bezug auf die angedrohte Beobachtung durch den Verfassungsschutz agieren solle, lagen der Bundesvorstand und Roland Hartwig "zuletzt nicht immer auf einer Linie", sagte Meuthen am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Aufgrund dieser inhaltlichen Divergenzen sei das erforderliche Vertrauen "nicht mehr hinreichend gegeben" gewesen.

Der AfD-Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, Hartwig als Leiter der Arbeitsgruppe Verfassungsschutz abzusetzen. Die Gruppe wird nun von dem Rechtsanwalt Knuth Meyer-Soltau geleitet, er ist Mitglied im AfD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen. Die Arbeitsgruppe dient dem Zweck, eine drohende Beobachtung der Gesamtpartei AfD durch den Verfassungsschutz abzuwenden.

Hartwig, der für die AfD im Bundestag sitzt, hatte sich zunehmend gegen das Meuthen-Lager positioniert. So nahm er im Juni demonstrativ den Brandenburger Andreas Kalbitz in Schutz, dessen Parteimitgliedschaft auf Betreiben Meuthens annulliert worden war. Kalbitz sei "kein Rechtsextremist", sagte Hartwig im ZDF.

Hartwig schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, Meuthen habe seine Absetzung als Arbeitsgruppenleiter betrieben, weil er Kritik an dessen Kurs geübt habe. Hartwig erhielt Zuspruch von führenden Vertretern des rechten AfD-Lagers. Bundesvize Stephan Brandner warf Meuthen vor, er habe mit seiner Mehrheit im Vorstand eine "untadelige" Persönlichkeit "geschasst". Kritik kam auch von Meuthens Ko-Parteichef Tino Chrupalla. Dieser schrieb auf Twitter, die Absetzung Hartwigs erfolgte gegen seinen Willen.

cha/pw