Miersch fordert Aufarbeitung der SPD-Ostpolitik

SPD-Logo (AFP/Tobias SCHWARZ) (Tobias SCHWARZ)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, hat seine Partei angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit ihrer bisherigen Ost- und Russlandpolitik aufgefordert. "Ich sehe da noch eine Menge Arbeit vor uns“, sagte Miersch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag.

Vielen SPD-Politikerinnen und -Politikern wird eine lange Zeit zu große Nähe zur russischen Führung und zu Präsident Wladimir Putin vorgeworfen. Neben Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder gilt dies etwa auch für den heutigen Bundespräsidenten und früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Ex-Außenminister Sigmar Gabriel oder Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

"Eine kritische Auseinandersetzung mit der Ostpolitik ist angebracht. Wir müssen sehen, was funktioniert hat und was nicht", sagte nun Miersch der "FAZ". Die SPD könne jetzt nicht einfach "den Hebel umlegen und sagen, jetzt wird alles gut". Die Aufarbeitung könne aber nicht nur von der SPD allein geleistet werden, mahnte Miersch auch. Er verwies dabei auf die Rolle der langjährigen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

bk/jp

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