Mindestens 17 Sitze für Chiles Ureinwohner in verfassungsgebender Versammlung

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Chilenische Mapuche protestieren in Santiago im Oktober

Die Ureinwohner Chiles werden mit mindestens 17 von 155 Sitzen in der Versammlung vertreten sein, die ab April des kommenden Jahres eine neue Verfassung ausarbeiten soll. Der chilenische Kongress stimmte am Dienstag (Ortszeit) für ein entsprechendes Gesetz. In einem historischen Referendum hatten im Oktober mehr als drei Viertel der Wähler in Chile für eine neue Verfassung gestimmt.

Bis zu 12,8 Prozent der 18 Millionen Chilenen zählen zu den Ureinwohnern. Proportional stünden ihnen in der verfassungsgebenden Versammlung daher 20 Sitze zu.

"Wir haben nicht das Maximum erreicht aber es ist ein entscheidender Schritt, der in die Geschichte unseres Landes eingehen wird", schrieb der oppositionelle Senator Alfonso De Urresti beim Onlinedienst Twitter. Ein erster Gesetzesentwurf, der 24 Sitze für Chiles Ureinwohner vorsah, war im November vor dem Senat gescheitert. Zuvor hatte der Kongress bereits entschieden, dass die Versammlung zu gleichen Teilen aus Männern und Frauen bestehen muss.

Die Abschaffung der bisherigen Verfassung, die noch aus der Zeit der Militärherrschaft unter Augusto Pinochet (1973-90) stammt, zählte zu den zentralen Forderungen bei den Massenprotesten seit Oktober 2019 in Chile. Zahlreiche chilenische Bürgerbewegungen und politische Parteien der Linken und der Mitte sehen in ihr ein Hindernis für tiefgreifende Änderungen, und eine Ursache der eklatanten wirtschaftlichen Ungleichheit in dem südamerikanischen Land.

Ausgelöst wurden die Proteste durch eine Erhöhung der Fahrscheinpreise. Bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden 30 Menschen getötet und tausende verletzt. Unter dem massiven Druck der Straße stimmte Chiles Präsident Sebastián Piñera schließlich dem Referendum zu.

fwe/mkü