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Ministerin Schulze reist nach Nigeria - Krise um Putsch-Staaten steht im Zentrum

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch nach Nigeria gereist. (HAMA BOUREIMA)
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch nach Nigeria gereist. (HAMA BOUREIMA)

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist am Sonntag zu einem mehrtägigen Besuch nach Nigeria gereist. In den Gesprächen der Ministerin soll es unter anderem um die schwierige Lage in der Region gehen, nachdem die vom Militär regierten Länder Mali, Niger und Burkina Faso ihren Austritt aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas erklärt haben. In Nigerias Hauptstadt Abuja will Schulze nach Angaben ihres Ministeriums auch den Sitz der Ecowas besuchen und dort mit Kommissionspräsident Omar Touray zusammenkommen.

Das Ausscheiden der drei Staaten aus der Ecowas werde "viele wirtschaftliche Nachteile mit sich bringen", erklärte Schulze bei der Abreise. "Freier Handel und visafreies Reisen haben das Leben und Wirtschaften in Westafrika enorm erleichtert." Sie wolle in der Region dafür werben, "nicht weiter Porzellan zu zerschlagen", erklärte sie. "Je mehr Verbindungen erhalten bleiben, desto besser für die Region."

Die drei Länder Mali, Niger und Burkina Faso zählen zu den ärmsten der Erde. In den vergangenen Jahren hatten dort Militärs die Macht ergriffen, die auf Distanz zum Westen und insbesondere zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich gingen und die Annäherung an Russland suchen.

Die drei Länder, insbesondere Niger, sind wichtige Transitstaaten auf dem Weg afrikanischer Migranten nach Europa. Deshalb haben auch europäische Länder ein besonderes Interesse an einer Stabilisierung; Deutschland hatte sich in den vergangenen Jahren besonders in Mali und Niger engagiert - mit Entwicklungshilfe und der Entsendung der Bundeswehr.

Als Konsequenz aus den Militärputschen hatte die Ecowas die Mitgliedschaft der drei Gründungsstaaten in ihren Gremien ausgesetzt. Gegen Mali und Niger verhängte die Wirtschaftsgemeinschaft außerdem harte Sanktionen. Mali, Niger und Burkina Faso traten daraufhin aus und warfen der Ecowas mit Blick auf die ehemalige Kolonialmacht Frankreich vor, der Zusammenschluss stehe "unter dem Einfluss ausländischer Mächte".

Schulze mahnte bei ihrer Abreise eine diplomatische Lösung an. Die drei Länder seien "wichtige Mitglieder der Gemeinschaft".

In Nigeria will Schulze auch Gespräche zum bilateralen Verhältnis führen. Nigeria ist mit mehr als 220 Millionen Menschen der bevölkerungsreichste Staat Afrikas und erlebt ein enormes Bevölkerungswachstum. Bis 2050 rechnen die Vereinten Nationen mit einer Verdopplung auf rund 400 Millionen Menschen.

Damit werde "die Lösung globaler Probleme künftig immer stärker auch von Nigeria abhängen", erklärte Schulzes Ministerium. "Zugleich wird Nigeria für die exportorientierte deutsche Wirtschaft an Bedeutung gewinnen. Auch die Zusammenarbeit mit Nigeria in der Migrationspolitik wird immer wichtiger."

pw/jes