Bayern: Ministerin wusste deutlich früher von Testpanne - Verteidigt Strategie weiter

Trotz der erheblichen Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen hat die bayerische Staatsregierung ihre Pandemie-Strategie gegen Kritik der Opposition verteidigt.

“Ja, es sind Fehler passiert. Ja, wir hatten Anlaufschwierigkeiten”, sagte die viel kritisierte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Mittwoch in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im bayerischen Landtag. Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass Bayern sich in der Pandemie mehr engagiere als alle anderen Länder und dass die Probleme nach Bekanntwerden abgestellt wurden.

Ministerin verteidigt sich gegen persönliche Anschuldigungen

Huml nutzte die Aussprache auch, um sich erneut persönlich gegen den Vorwurf des verschleppten Krisenmanagements zu wehren. Sie habe umgehend gehandelt und die Öffentlichkeit informiert, als klar wurde, dass das Problem am Mittwoch vor einer Woche nicht schnell zu lösen war, betonte sie.

Ursache für die Verzögerungen bei am Ende mehr als 44.000 Ergebnissen seien zum einen fehlende Daten der Getesteten, auch bei der anfangs notwendigen händischen Übertragung der Ergebnisse in ein Computersystem, sowie die hohe Zahl an Tests an den Autobahnen, was die ehrenamtlichen Helfer vor große Herausforderungen gestellt habe.

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An den acht Corona-Teststationen für Reiserückkehrer in Bayern sind laut Huml bisher 2339 infizierte Menschen identifiziert worden. Insgesamt habe es an den Teststationen an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen 175.411 Tests gegeben (Stand: Dienstagabend). Huml betonte aber, dass die bayerische Corona-Teststrategie insgesamt weiter vorbildlich sei. Auch ein “schneller Start war von entscheidender Bedeutung”, sagte sie zu den Testangeboten für Urlaubsrückkehrer. Bayern habe “gehandelt und nicht nur abgewartet”.

Staatskanzleichef kritisiert andere Bundesländer

Auch Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) verteidigte die bayerische Corona-Strategie. “Zwei, drei, vier Wochen Verzug wären nicht verantwortbar gewesen”, sagte er. Herrmann kritisierte zugleich andere Bundesländer mit Außengrenzen, darunter Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, die in der Urlaubszeit keinerlei Tests für Heimkehrer angeboten hätten.

Am Vortag war bekannt geworden, dass die Testpanne Gesundheitsministerin Huml deutlich früher bekannt war, als zuvor dargestellt. Bereits am Montag der vergangenen Woche wurde das Ministerium per E-Mail darüber informiert, dass Zehntausende Reiserückkehrer auf ihre Testergebnisse warten, darunter mehrere Hundert Infizierte. Huml bestätigte am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der entsprechenden E-Mail, über die zunächst die “Süddeutschen Zeitung” berichtet hatte. Zugleich betonte sie aber, dass erst zwei Tage später klar wurde, dass das Problem nicht wie gehofft schnell lösbar war.

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Öffentlich gemacht hatte Huml die Testpanne selbst bei einer Pressekonferenz am vergangenen Mittwoch. Dabei sagte sie auch, dass sie selbst erst am gleichen Morgen vom Ausmaß der Panne erfahren habe. Darauf angesprochen erklärte Huml am Dienstag, dass es ihr hier nicht um eine “Verschleierung” gegangen sei, vielmehr sei ihr in der E-Mail am Montag auch ein Lösungsansatz bis zum folgenden Dienstag präsentiert worden, wie das Problem behoben werden könne. Nachdem sich diese “Hoffnung” aber bis zum Mittwoch nicht bestätigte, “haben wir sofort gehandelt und die Öffentlichkeit informiert”.

Huml sieht keinen Grund für Rücktritt

Gründe für ihren Rücktritt sieht Huml wegen des Berichts nicht. Sie sehe daran nichts “skandalmäßiges”, sagte sie der dpa. Es sei richtig gewesen, zunächst abzuwarten, ob die in Aussicht gestellte Lösung greife. Dem Bericht zufolge erhielten unter anderem Humls Ministerbüro und ihr Amtschef am Montag um 12.30 Uhr die besagte E-Mail aus dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL).

Auf dpa-Nachfrage erklärte Huml zudem, dass sie auch Ministerpräsident Markus Söder erst am Mittwoch über die massiven Verzögerungen bei der Ergebnis-Übermittlung informiert habe. In der Sitzung des Kabinetts am Montagvormittag habe sie zwar bereits erklärt, dass es zu Problemen gekommen sei, jedoch sei ihr zu diesem Zeitpunkt die Dimension nicht bekannt gewesen.

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