Nach Miosga-Talk - SPD-Sprecher „mehr als entsetzt“ über Esken-Aussage zum Solingen-Anschlag

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Sonntagabend in der Sendung „Caren Miosga“, dass man aus dem Anschlag in Solingen nicht viel lernen könne. Der innenpolitische SPD-Sprecher Tom Schreiber reagiert „mehr als entsetzt“ auf diese Aussage.

Am Sonntag hatte SPD-Chefin Saskia Esken in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ mit Blick auf den Anschlag in Thüringen gesagt: „Gerade aus diesem Anschlag lässt sich, glaube ich nicht allzu viel lernen, weil der Täter ja offenkundig nicht polizeibekannt war, insofern auch nicht unter Beobachtung stand.“

Extremismusforscher Ahmad Mansour kritisierte Esken daraufhin auf der Plattform X scharf. „Politiker, die unfähig sind, aus mehreren Terroranschlägen zu lernen, laden geradezu zum nächsten ein. Wenn man zuerst erklärt, was alles nicht möglich ist, und im Grunde dem Volk mitteilt: 'Wir können euch nicht schützen!', dann ist es höchste Zeit für eine Reflexion dieser Haltung – oder den Rücktritt“, schrieb Mansour.

SPD-Sprecher über Eskens Solingen-Aussage „mehr als entsetzt“

Mansours Kritik ist wenig überraschend, etwas überraschender kommt, dass auch der innenpolitische SPD-Sprecher Tom Schreiber harte Kritik an der Aussage seiner Parteichefin übte. „Über ihre Äußerung bin ich mehr als entsetzt. Es sind genau diese Aussagen und Eindrücke, warum Menschen das Vertrauen insgesamt in die Politik und Staat verlieren“, meinte Schreiber. Und forderte: „Wir brauchen auch keine reflexhafte Phrasendrescherei. Einigen fehlt schon lange ein innerer Kompass.“

Am Montag forderte Esken gegenüber der Deutschen Presse-Agentur nicht schärfere Regeln, sondern eine konsequentere Umsetzung der bisherigen Gesetzgebung nach vorne, vor allem bei Abschiebungen. „Die Gesetzeslage ist klar, wir müssen in der Umsetzung besser werden“, sagte Esken. Mit Blick auf den mutmaßlichen Täter von Solingen sagte sie: „Es ist an der Zeit, dass wir uns an den Tisch setzen und schnellstmöglich klären, warum der Attentäter nicht längst abgeschoben wurde und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit hier effektiver gehandelt werden kann.“