Mitglied der iranischen Exilopposition droht Todesstrafe

Einem im Oktober festgenommenen Mitglied der iranischen Exilopposition droht im Iran die Todesstrafe. In Teheran begann am Montag unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Prozess gegen den 41-jährigen Ruhollah Sam, wie die halbamtliche Nachrichtenagentur Fars meldete, die den ultrakonservativen Kräften im Iran nahesteht. In Anwesenheit Sams habe ein Vertreter der Staatsanwaltschaft 15 Anklagepunkte verlesen.

Laut der später auf der Website der Justizbehörden veröffentlichten Anklageschrift wird Sam unter anderem "Verdorbenheit auf Erden" vorgeworfen, worauf die Todesstrafe droht. Zu den weiteren Anklagepunkten gehören mutmaßliche "Verbrechen gegen die innere und äußere Sicherheit" und "Spionage für den französischen Geheimdienst". Vorgeworfen wird ihm demnach auch Beleidigung des Islam.

Die iranischen Revolutionsgarden hatten im Oktober die Festnahme Sams gemeldet, der lange in Frankreich lebte und dort als Flüchtling anerkannt war. Angaben zum Ort oder dem Zeitpunkt der Festnahme machten die Revolutionsgarden nicht. Er sei "vom französischen Geheimdienst gesteuert" gewesen und von den USA und Israel unterstützt worden.

Aus dem französischen Exil betrieb Sam lange den regierungskritischen Kanal Amadnews im Kurzmitteilungsdienst Telegram, der vergangenes Jahr auf Antrag des Iran geschlossen worden war. Teheran warf Amadnews vor, die regierungskritischen Proteste angeheizt zu haben, die im Winter 2017/18 den Iran erschüttert hatten.

Unterdessen teilte eine Gruppe von Unterstützern der im Iran inhaftierten Wissenschaftlerin Fariba Adelkhah in Paris mit, diese sei wegen ihres Hungerstreiks "sehr geschwächt". Adelkhah, die im Gefängnis auf ihren Prozess wartet, war am 24. Dezember in einen Hungerstreik getreten. Die iranisch-französische Anthropologin und der französische Soziologe Roland Marchal, beide von der Pariser Universität Sciences Po, werden seit Juni wegen angeblicher Spionage im Iran festgehalten.