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Mitgliederbefragung: 21.000 Berliner Sozialdemokraten bekommen Post

SPD-Mitglied mit Parteibuch

Das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union kommt auch in Berlin in Gang. An diesem Sonnabend sollen um die 21.000 Genossen zunächst den Koalitionsvertrag im Briefkasten finden. Am Montag oder Dienstag folgen dann die Abstimmungsunterlagen, wie die Bundespartei mitteilte. Diese können die Mitglieder dann ausgefüllt bis zum 2. März zurücksenden. Die Stimme ist nur dann gültig, wenn die beigefügte eidesstattliche Erklärung unterschrieben ist.

Die Sprecherin des SPD-Landesverbandes, Birte Huizing, rief alle Mitglieder zur Teilnahme an der Abstimmung auf. "Jede Stimme zählt", sagte sie. "Jedes Mitglied sollte sich vorher den Koalitionsvertrag genau durchlesen und sich überlegen, ob wir mit diesem Vertrag Verbesserungen für die Menschen in Deutschland und Berlin erreichen können." Abgestimmt werde über Inhalte, betonte Huizing.

Wer im Ausland lebt, kann auch online abstimmen

Mitmachen dürfen genau 21.579 Berliner Genossen. 675 davon leben im Ausland. Diese können im Unterschied zu den übrigen Parteimitgliedern online abstimmen. Vor dem Basisvotum hatte die Berliner SPD einen regelrechten Ansturm neuer Mitglieder erlebt. Vom 1. Januar bis zum Stichtag 6. Februar verzeichnete die Partei 2124 Neumitglieder. Ein Teil davon folgte dem Aufruf der Jusos, in die Partei einzutreten und gegen die GroKo zu stimmen. Welche Auswirkungen das auf das Abstimmungsergebnis hat, ist unklar. Feststehen soll es am 4. März.

Gegenwind für Nahles als kommissarische SPD-Vorsitzende

Die Landesverbände in Berlin und Schleswig-Holstein wandten sich dagegen, dass Fraktionschefin schon am Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernimmt.

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