Mittwoch, 14.02.2018: Was Sie heute wissen müssen

Verfahren gegen AfD-Politiker wegen “Halbneger”-Tweet eingeleitet, Andrea Nahles übernimmt nicht den kommissarischen SPD-Vorsitz und neuer Ärger bei den Olympischen Winterspielen. Hier sind die wichtigsten Nachrichten des Tages.

Noah Becker wurde von AfD-Politiker beleidigt. (Bild-Copyright: Breuel-Bild/ddp images)

Nach rassistischem Tweet hebt Bundestag Immunität von AfD-Politiker auf

Am 02. Januar dieses Jahres beschimpfte AfD-Mann Jens Maier den Sohn von Tennislegende Boris Becker, Noah Becker, auf Twitter als “kleiner Halbneger”. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Politiker wegen Verstoßes gegen Paragraf 185 des Strafgesetzbuches. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. Da der Bundestag innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch einlegte, ist die strafrechtliche Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben. “Jetzt gehen die Ermittlungen los”, sagte Oberstaatsanwalt Lorenz Hasse im Gespräch mit der “Welt”. Bei einer Verurteilung wegen Beleidigung drohen eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe. Ein Ausschlussverfahren aus der AfD muss Maier hingegen nicht fürchten.

Nach Rücktritt von Schulz: Nahles übernimmt nicht den kommissarischen Vorsitz

Andrea Nahles übernimmt nicht den SPD-Vorsitz. (Bild-Copyright: Markus Schreiber/AP Photo)

Martin Schulz ist am Dienstagabend als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Nach der Präsidiumssitzung seiner Partei verkündete Schulz, dass er den Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung abgibt und nicht erst nach dem Mitgliederentscheid der Partei. Bei seinem Gang vor die Presse erklärte er: “Für mich ist das die letzte Ansprache als Vorsitzender der SPD.”

Einstimmig schlug das Präsidium dem Vorstand vor, Nahles für seine Nachfolge zu nominieren. Der Vorstand folgte dieser Empfehlung. Allerdings entschied er dann, dass SPD-Vize Olaf Scholz die Partei kommissarisch führen soll. Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte, dass Scholz neben Parteivize Manuela Schwesig der dienstälteste Stellvertreter sei. Andrea Nahles könne mit dem kommissarischen Parteichef Scholz “sehr gut leben”, sagte sie der “Welt”.

Erdogan droht der EU und blockiert Gasbohrung

Präsident Erdogan bekräftigt Blockade. (Bild-Copyright: Presidential Press Service/Pool photo via AP)

Der türkische Präsident Erdogan hat die EU vor weiteren Erdgas-Erkundungen vor der Küste Zyperns gewarnt und drohte mit militärischen Reaktionen. Laut “Focus” hindern türkische Kriegsschiffe bereits seit Freitag ein italienisches Schiff des staatlichen Energiekonzerns ENI an Probebohrungen. In einem Statement heißt es, die EU solle “keine falschen Berechnungen machen”. Die Bohrungen sind aus Sicht der EU allerdings völlig legal, denn der griechische und der türkische Teil Zyperns haben den Status eines EU-Landes. Der wird von der Türkei allerdings nicht anerkannt, obwohl EU-Ratspräsident Donald Tusk die Regierung in Ankara am Montag dazu aufrief, die territoriale Souveränität Zyperns zu respektieren.


Erdogan reagierte am Dienstag in seinem Statement wie folgt: “Im Moment beobachten unsere Kriegsschiffe, Luftstreitkräfte und andere Sicherheitseinheiten die Entwicklungen in der Region sehr genau, mit der Befugnis, wenn nötig jede Art von Eingriff vorzunehmen.”

Olympische Winterspiele: Biathleten verärgert über geringes Zuschauerinteresse

Kaum Zuschauer beim olympischen Biathlon. (Bild-Copyright: Gregorio Borgia/AP Photo)

Deutschland feiert seine Olympia-Helden Laura Dahlmeier, Arnd Peiffer und Benedikt Doll. Die Stimmung bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang ist bei den Biathleten allerdings weniger euphorisch.

Nur 61 Prozent der Biathlon-Tickets wurden verkauft. Frauen-Bundestrainer Gerald Hönig sprach laut “Focus” bereits von einem “Trauerspiel”: “Da sind wir beim Biathlon anderes gewohnt.” Über die mangelnde Publikumsunterstützung sagte Doppelsiegerin Laura Dahlmeier: “Für ein olympisches Rennen erwartet man schon mehr Zuschauer, aber letztlich muss der Athlet selber laufen.” Vor allem die Tatsache, dass bei der Siegerehrung der Biathlon-Wettkämpfer nur rund 100 Leute dabei waren enttäuschte Dahlmeier: “Ich hätte gedacht, dass ein bisschen mehr Menschen da sind.”

Prinz Henrik von Dänemark gestorben

Der Ehemann von Königin Margrethe II. ist tot. (Bild-Copyright: PPE/ddp images)

Am späten Dienstagabend verstarb der Gemahl der dänischen Königin Margrethe II. im Alter von 83 Jahren. Das Königshaus teilte mit, dass Prinz Henrik seine letzten Stunden auf Schloss Fredensborg nördlich von Kopenhagen im Kreise seiner Familie verbrachte. Gesundheitlich ging es ihm zuletzt immer schlechter. Im September wurde offizielle bekannt, dass Prinz Henrik unter Demenz litt. Er zog sich daraufhin weitgehend aus der Öffentlichkeit zurück, zuletzt sah man ihn mit seiner Frau beim Weihnachtsgottesdienst.