Mittwoch, 22. Mai 2019: Das müssen Sie heute wissen

Mutmaßlicher Giftgas-Angriff in Syrien, Machtwechsel bei Daimler und Vorstellung der Grundrente: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

USA vermuten Giftgas-Einsatz in Syrien

• US-Regierung droht mit Konsequenzen

Das Außenministerium der USA prüft nach eigenen Angaben Hinweise, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad bei einer Attacke am vergangenen Sonntag im Nordwesten des Landes Chemiewaffen eingesetzt haben könnte. Die USA sprechen von einer “mutmaßlichen Chlorgas-Attacke am Morgen des 19. Mai” und wiederholten ihre Warnung: wenn das Assad-Regime Chemiewaffen einsetze, würden die USA und ihre Alliierten schnell und in angemessener Weise reagieren. Das US-Außenministerium warf der syrischen Führung und deren Verbündetem Russland am Dienstag zugleich vor, andere Gruppen fälschlicherweise des Einsatzes von Chemiewaffen zu bezichtigen. Russland dagegen beschuldigt Milizen.

Es gibt in Syrien immer wieder Berichte über mutmaßliche Giftgasangriffe, bei denen auch Zivilisten sterben. Die Vereinten Nationen (UN) listeten Anfang vergangenen Jahres in einem Bericht 34 solcher Angriffe im Syrien-Krieg auf, die eindeutig nachweisbar seien. Die UN machte die Assad-Regierung für den Großteil der Angriffe verantwortlich. Assads Führung weist solche Vorwürfe regelmäßig zurück. Sie gibt an, seit einem Abkommen 2013 keine Chemiewaffen mehr zu besitzen.

Zwei Jungen tot in Gartenteich gefunden

• Polizei klärt, ob es Unglück oder Verbrechen ist

In Baddeckenstedt in Niedersachsen finden Zeugen am Dienstagabend zwei Jungen leblos in einem Gartenteich. Als Polizei und Rettungskräfte ankommen, versuchen sie noch, die Jungen zu reanimieren. Die Kinder seien aber noch vor Ort gestorben, teilte die Polizei mit. Ob sie durch ein Unglück ums Leben kamen oder Opfer eines Verbrechens wurden, war zunächst unklar. Noch sind die Kinder nicht identifiziert, auch zum Alter konnte die Polizei bis Mittwochmorgen keine Angaben machen. Am Dienstagabend gegen 21.30 Uhr war bei der Polizei eine Vermisstenmeldung für zwei Jungen eingegangen, ob es sich um die beiden handelt, prüft die Polizei.

Diese Ereignisse werden heute wichtig

Dieter Zetsche tritt ab

• Daimlers Vorstandsvorsitzender übergibt an Schweden

Am Mittwoch lädt der Automobilkonzern Daimler seine Aktionärinnen und Aktionäre zur Hauptversammlung ein. Sie sollen über eine neue Struktur abstimmen, die den Konzern in drei selbstständige Sparten aufgeteilt werden soll: eine für Autos und Vans; eine Lastwagen und die dritte für Dienstleistungen. Daimler-Chef Dieter Zetsche wird dann seinen Posten als Vorstandsvorsitzender nach 13 Jahren abgeben: an den Schweden Ola Källenius. Der will ab 2039 auf Verbrennungsmotoren verzichten.

Zetsche wird Daimler so schnell wohl trotzdem nicht verlassen: der Aufsichtsrat des Konzern will ihn als Vorsitzenden in seine Reihe holen.

BGH-Urteil zu Eigenbedarf erwartet

• Gericht prüft, wer dringender Wohnung braucht

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet dieses Nachmittag über zwei Kündigungen wegen Eigenbedarfs.

In dem ersten Fall hat ein Familienvater eine Wohnung in Berlin gekauft und der darin lebenden 80-Jährigen gekündigt. Der Vater braucht Platz für seine Familie mit zwei Kindern, die 80-Jährige wohnt aber bereits seit 45 Jahren in der Wohnung. Und: ihr wurde Demenz attestiert. Deswegen bestätigte das Landgericht Berlin zwar den Eigenbedarf, die Seniorin muss aber trotzdem nicht ausziehen. Dagegen legte der Familienvater Revision ein. In dem anderen Fall wehren sich zwei Mieter gegen den Auszug aus einer Doppelhaushälfte in Kabelsketal in Sachsen-Anhalt. Die Mieter verwiesen auf Krankheiten wie Depressionen, Parkinson und Pflegestufen. Das Landgericht Halle war allerdings der Ansicht, dass ein Umzug ihnen zumutbar sei.

Das höchste deutsche Zivilgericht urteilt am Nachmittag in diesen Härtefällen. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe deutete es an, dass es die Urteile aufheben könnte, denn in beiden Fällen vermissten die Zivilrichter eine gründliche Prüfung: viele Fälle würden schematisch und “nicht in gebotener Tiefe” gelöst.

Kohle, Wölfe und Rente im Kabinett

• Arbeitsminister will Pläne für Grundrente vorstellen

Das Bundeskabinett will am Mittwoch Hilfen für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen auf den Weg bringen. Der Bund hatte den Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt Gelder von insgesamt 40 Milliarden Euro bis 2038 zugesagt. Bis dahin soll laut einer von der Regierung eingesetzten Kommission die Länder aus der Kohleverstromung aussteigen. Daneben ist auch der Abschuss von Wölfen Thema im Kabinett. Neue Regeln sollen es unter anderem erleichtern, die Raubtiere zu töten, wenn Nutztiere gerissen wurden. Und: Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) will sein Konzept zur Grundrente präsentieren. Mit der Grundrente sollen aktuelle und zukünftige Rentnerinnen und Rentner Zuschläge bekommen, die zwar lange gearbeitet, aber zu wenig verdient haben. Heil will dafür Mittel aus der geplanten europäischen Finanztransaktionssteuer heranziehen und die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen wieder von sieben auf 19 Prozent ansetzen, die sogenannte Mövenpicksteuer.

Gewinner des Tages ist…

Jokha Alharthi. Die Autorin aus dem Oman hat für ihr Buch “Celestial Bodies” (Himmelskörper) den Literaturpreis Man Booker International gewonnen. Alharthi ist die erste weibliche Romanautorin aus dem Oman, deren Werk auf Englisch übersetzt wurde und die erste arabischsprachige Autorin, die den Preis gewinnt. In dem Buch geht es um die Erinnerungen dreier betagter omanischer Schwestern an Familienbande und Schicksale, verknüpft mit der postkolonialen Geschichte des Landes im Süden der arabischen Halbinsel. Der Man-Booker-Preis zählt zu den wichtigsten Literaturpreisen Großbritanniens. Prämiert werden ausländische Werke, die ins Englische übersetzt wurden. Das Preisgeld von 50.000 Pfund (etwa 57 000 Euro) teilt sich Alharthi mit ihrer Übersetzerin Marilyn Booth.