Mittwoch, 5. Juni 2019: Das müssen Sie heute wissen

Frank Brunner
Freier Autor
Heinz-Christian Strache (2. von links) bei jener Pressekonferenz im Mai, in der er vom FPÖ-Vorsitz und der Vize-Kanzlerschaft zurücktritt (Bild: Getty Images)

FPÖ-Politiker Strache klagt gegen Veröffentlichung des Ibiza-Videos, die Zahl islamfeindlicher Straftaten sinkt und in England gedenken Trump und Merkel der Landung der Alliierten in der Normandie: Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Ibiza-Video der FPÖ

* Strache klagt in Deutschland

Der ehemalige Vizekanzler von Österreich und FPÖ-Parteichef, Hans-Christian Strache, hat Anzeige gegen alle Personen gestellt, die „für die Herstellung, Verbreitung und Veröffentlichung des „Ibiza-Videos” mitwirkend verantwortlich. Die Anzeigen gingen in Hamburg und München ein, wo „Spiegel” und die „Süddeutsche Zeitung” ihren Sitz haben. Beide Medien hatten über das Video berichtet. Unklar ist bislang, gegen wen genau sich die Anzeigen richten. Die Ermittlungsbehörden prüfen nun, ob Ausschnitte aus dem heimlich aufgenommenen Film hätten gezeigt werden durften. Auf den veröffentlichten Ausschnitten ist zu sehen, wie Strache und der ehemalige FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus einer angeblichen schwerreichen Russin Staatsaufträge in Aussicht stellen, wenn sie der FPÖ im Wahlkampf helfe.

Weniger islamfeindliche Straftaten

* Regierung zählt vier Verletzte

Die Zahl islamfeindlicher Straftaten in Deutschland ist in den ersten drei Monaten des Jahres gesunken. Von Januar bis März 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle gegen Muslime und Moscheen - weniger als in den ersten drei Monaten 2018 mit 196 Straftaten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften. Zu den Vorfällen gehörten Volksverhetzung, Sachbeschädigungen, Beschimpfung und Beleidigung von Muslimen, Hausfriedensbruch und Schmierereien. In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt, im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 17 Verletzte.

Dienstwagenaffäre bei Bundeswehr

* Staatsanwaltschaft ermittelt

Der Fuhrpark der Bundeswehr hat in einem Kreis leitender Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Nachdem eine private Nutzung von Firmenwagen untersagt worden sei, hätten sich Mitarbeiter von 2005 an eines Carsharing Modells bedient, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt, obwohl es für den Wegfall Ausgleichszahlungen gegeben habe. Zuletzt seien es noch 9 Mitarbeiter gewesen. Es gehe bei den Folgen der Nutzung um ein Geldbetrag von mindestens 900 000 Euro. Das Verteidigungsministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft übergeben.

Zwei Deutsche in den Alpen vermisst

* Suche wird heute fortgesetzt

Nach einer Bergwanderung im Kleinwalsertal in Österreich werden zwei deutsche Wanderer in den Alpen vermisst. Am späten Dienstagabend stellte ein Rettungsteam vorübergehend die Suche ein, wie ein Polizeisprecher sagte. Am Mittwochmorgen sollte die Suche fortgesetzt werden. Seit dem Nachmittag hatte ein Team mit etwa 50 Bergrettern, weiteren Spezialisten und zwei Hubschraubern keine Spur der Vermissten gefunden.Die Wanderer hatten eine Bergtour um den Widderstein im Kleinwalsertal (Vorarlberg) gemacht. Im Bereich eines Schneefeldes seien sie vom Weg abgekommen, eine WandererIn sei ausgerutscht und in einem „Schneeloch” verschwunden. Bei dem Versuch, der Frau hinterherzusteigen, sei einer der Begleiter ebenfalls abgerutscht. Der dritte Wanderer, der kein Handy mit sich geführt habe, sei dann unter Schock und mit leichten Verletzungen ins Tal abgestiegen und habe von dort einen Notruf abgesetzt.

Diese Ereignisse werden heute wichtig

Merkel und Trump gedenken Normandie-Landung

Bei einer großen Gedenkveranstaltung in Portsmouth an der Südküste Englands erinnern Staats- und Regierungschefs am Mittwoch an die Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg vor 75 Jahren. Mit dabei sind US-Präsident Donald Trump, die britische Königin Elizabeth II. und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch der französische Präsident Emmanuel Macron und die britische Premierministerin Theresa May werden zu der Militärfeier erwartet.

Dänen wählen neues Parlament

Zehn Tage nach der Europawahl wird in Dänemark am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Kopenhagen hin. Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen hat demnach gute Chancen, künftig Ministerpräsidentin des kleinen Nachbarlandes Deutschlands zu werden. In den vergangenen vier Jahren hatte diesen Posten der Liberale Lars Løkke Rasmussen inne.

Pflegekräfte protestieren in Leipzig

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern kommen am Mittwoch (13 Uhr) in Leipzig zu ihrer zweitägigen Jahreskonferenz zusammen. Gleich zum Auftakt treffen sie dabei auf Proteste von Beschäftigten in Altenpflege, Krankenhäusern und Psychiatrie. Die Gewerkschaft Verdi hat Angestellte aus der Gesundheitsbranche in ganz Deutschland dazu aufgerufen, für bessere Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.

Grüne beraten über Koalitionsoptionen

Die Bremer Grünen treffen am Mittwoch eine Vorentscheidung über die künftige Regierung für das kleinste Bundesland. Die Ökopartei wird von CDU und FDP für ein Jamaikabündnis umworben und von SPD und Linkspartei für Rot-Rot-Grün. Der Grünen-Landesvorstand tagt abends (ab 18 Uhr) und will eine Empfehlung treffen, mit welchen Parteien über eine Koalition verhandelt wird.

Gewinner des Tages...

...ist Phil Collins. Am heutigen Mittwoch startet die britische Musiklegende in Stuttgart eine Deutschlandtournee. Motto der Tour durch insgesamt fünf Städte: „Still Not Dead Yet” („Immer noch nicht tot”).