Moskau rechtfertigt Ausweisung von europäischen Diplomaten

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Borrell (l.) bei seinem Treffen mit Lawrow

Der Kreml hat die Ausweisung dreier europäischer Diplomaten gerechtfertigt, sich aber zugleich für eine "Wiederbelebung der Beziehungen" zur EU ausgesprochen. Die Ausweisung der Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden sei eine "Konsequenz" des Verhaltens einiger ausländischer Vertretungen "in einem Umfeld illegaler Spannungen" gewesen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten in Moskau.

Russland habe mit den Ausweisungen "klar gezeigt", dass das Verhalten der Diplomaten "nicht hingenommen" werde, sagte Peskow. "Das heißt aber nicht, dass wir uns entfernen und die Beziehungen noch verschlechtern wollen - ganz im Gegenteil, wir haben Interesse an ihrer Entwicklung."

"Russland war und bleibt an einer Wiederbelebung der Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel interessiert", sagte Peskow. Die Regierung in Moskau hatte den ausländischen Diplomaten vorgeworfen, an einer illegalen Kundgebung zur Unterstützung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny teilgenommen zu haben. Die Ausweisung der Diplomaten erfolgte ausgerechnet während eines Aufenthalts des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Moskau, sie war von Deutschland und der EU scharf verurteilt worden.

Die Beziehungen zwischen Russland und der EU sind seit Jahren angespannt, zuletzt vor allem wegen der Vergiftung und Inhaftierung Nawalnys. Borrell hatte bei einem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau von einem "Tiefpunkt" in den europäisch-russischen Beziehungen gesprochen. Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel waren aber auch schon zuvor stark belastet, unter anderem wegen der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014.

ao/jes