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Nürnberg: SPD-Klausur: Fraktionschef Saleh attackiert die Grünen
Nürnberg. Die Klausur begann mit guter Laune. Die Berliner SPD-Fraktion schenkte am Freitag ihrem parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Schneider eine Marzipantorte zum Geburtstag. Abgeben wolle er davon aber nichts, verkündete der Liebhaber der Mandel-Süßigkeit verschmitzt. Aber das war auch der einzige Eindruck mangelnder Solidarität, den die Berliner SPD am ersten Tag im Nürnberger Grand Hotel offenbarte.
Alle Jahre wieder brechen die Sozialdemokraten Ende Januar auf, um die Linien für das neue Jahr festzulegen. Die Strategie für das Vor-Wahljahr 2020 lautet demnach: Wir sind besser, als wir selber denken. Die Grünen sind unsere politischen Gegner, weil sie die Stadt spalten. Wir verzichten auf offenen Streit. Und wir erheben weiter den Anspruch auf die politische Führungsrolle in Berlin.
Auch darum reiste der SPD-Tross diesmal nach Nürnberg: „Hier scheint die Welt noch in Ordnung zu sein“, rief Fraktionschef Raed Saleh. Oberbürgermeister Ulrich Maly holte hier bei der Direktwahl 67 Prozent. „Die Sozialdemokraten haben hier in den letzten Jahren vieles richtig gemacht“, sagte Saleh, „aber wir in Berlin auch.“ Er erwähnte kostenlose Bildung, die Gebührenfreiheit für die ersten beiden Hort-Jahre, das Gratis-Schulessen, die Abschaffung ohne Grund befristeter Arbeitsverträge in Landesunternehmen und den Mietendeckel. „Wir führen damit nicht den Sozialismus ein, sondern die soziale Marktwirtschaft“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Die Politik müsse eingreifen, wenn die Dinge wie am Ber...
