Nachrichten-Rückblick am Abend: Die wichtigsten News vom 14. Dezember 2018

Ermittler fahnden nach möglichen Komplizen von Straßburger Attentäter. Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr. EU steht May beim Brexit bei – und wappnet sich für ein Scheitern. Und: Unbekannter sticht auf Frauen in Nürnberg ein: Täter ist weiter auf der Flucht.

Handelte der Straßburger Attentäter allein?

Nach dem Tod des mutmaßlichen Straßburger Attentäters Chérif Chekatt fahnden die Ermittler nach möglichen Komplizen. „Die Untersuchung wird nun fortgesetzt, um potenzielle Komplizen und Mittäter zu identifizieren, die ihn zu der Tat ermutigt oder bei den Vorbereitungen geholfen haben könnten“, sagte der Pariser Antiterrorstaatsanwalt Rémy Heitz in Straßburg. In der Elsass-Metropole und an den Grenzen kehrte wieder etwas Normalität ein. Der Weihnachtsmarkt wurde wiedereröffnet. Gleichzeitig warnen deutsche Behörden vor möglichen Nachahmern.

Nach einer zweitägigen Großfahndung hatte die Polizei den mutmaßlichen Straßburg-Attentäter Chekatt am Donnerstagabend getötet. Er soll für den Terroranschlag in der elsässischen Metropole am Dienstagabend mit drei Toten verantwortlich sein. Ein weiteres Opfer ist hirntot – das heißt, dass das Gehirn alle Funktionen unwiderruflich eingestellt hat. Zahlreiche Menschen wurden verletzt.

Am Freitagnachmittag wollte der französische Präsident Emmanuel Macron Élyséekreisen zufolge nach Straßburg fahren und unter anderem Familien der Opfer treffen.

Drei Frauen in Nürnberg durch Stiche schwer verletzt

Im Fall der Angriffe auf drei Frauen in Nürnberg fahndet die Polizei mit Hochdruck nach dem Täter. Der Unbekannte stach die Fußgängerinnen am Donnerstagabend in einem Zeitraum von etwa drei Stunden nieder, als diese auf dem Nachhauseweg waren. Eine Verbindung zwischen Täter und Opfern gibt es nach ersten Erkenntnissen der Polizei nicht. Der Mann habe sie wohl völlig zufällig ausgewählt und vor den Taten auch nicht angesprochen. “Die Vorgehensweise ist ungewöhnlich”, sagte der Leitende Kriminaldirektor Thilo Bachman. Bislang gebe es “kein erkennbares Motiv”. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund haben die Beamten bisher nicht. Zwei der Frauen schwebten zunächst in Lebensgefahr.

Weil alle Opfer – 26, 34 und 56 Jahre alt – von den Angriffen völlig überrascht wurden, geht die Staatsanwaltschaft in allen drei Fällen von versuchtem Mord aus, wie die Sprecherin der Anklagebehörde, Antje Gabriels-Gorsolke, sagte. Da sich die Taten so stark ähnelten, spricht für die Polizei viel für einen Einzeltäter.

Bundesrat lässt “Gute-Kita-Gesetz” passieren

Kitas können vom nächsten Jahr an mit deutlichen Verbesserungen für Kinder und Eltern rechnen. Bundestag und Bundesrat stimmten in ihren letzten Sitzungen vor der Weihnachtspause und damit gerade noch rechtzeitig vor dem geplanten Start zum 1. Januar dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz zu. Die Länderkammer verzichtete auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat, was den Start verzögert hätte.

Besonders kritisiert wurde in beiden Kammern, dass in dem Gesetz von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bisher keine Anschlussregelung und -finanzierung dargestellt werde. Nach dem Gute-Kita-Gesetz sollen vom Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro über einen höheren Anteil an den Umsatzsteuereinnahmen an die Länder fließen. 2019 sind es zunächst 500 Millionen. Wie die Länder das Geld einsetzen, können sie selbst entscheiden.

EU will May zur Seite stehen

Die Europäische Union hat Großbritannien neue Zusicherungen gemacht, um die Brexit-Blockade im Londoner Parlament aufzubrechen. Dies geht aus einer Erklärung des EU-Gipfels hervor. Premierministerin Theresa May beteuerte in Brüssel ihre Zuversicht, dass der EU-Austrittsvertrag im Unterhaus noch eine Mehrheit finden werde. Die EU will sich aber auch für ein Scheitern besser wappnen. In jedem Fall wird sich die Hängepartie bis in den Januar ziehen. Erst dann soll das britische Parlament abstimmen.

Großbritannien will die EU am 29. März 2019 verlassen. May hatte diese Woche die Abstimmung des Parlaments über den mit der EU vereinbarten Vertrag abgesagt, weil keine Mehrheit dafür in Sicht war. Hauptstreitpunkt ist die von der EU verlangte Garantie für offene Grenzen auf der irischen Insel, der sogenannte Backstop. Die vereinbarte Regel trifft auf Widerstand von Brexit-Befürwortern. Deshalb bereiteten die 27 bleibenden EU-Staaten kurzfristig eine Erklärung vor, die Befürchtungen entkräften und May helfen soll.

Mit Material der dpa