Nachrichten-Rückblick am Abend: Die wichtigsten News vom 15. November 2018

27 Menschen werden bei einem Schulbus-Unfall verletzt. Die Konservativen im britischen Kabinett beantragen ein Misstrauensvotum gegen Theresa May. Die saudische Justiz fordert im Fall Khashoggi den Tod von fünf Tatbeteiligten. Alexander Dobrindt dementiert Gerüchte um CSU-Chef-Ambitionen. Und: Diesel-Fahrverbote treffen nun auch Essen und die A40.

Bayern: Zwei Schulbusse kollidieren – 27 Verletzte

Bei dem Schulbusunfall nahe Ammerndorf im Landkreis Fürth (Bayern) sind mindestens 40 Menschen verletzt worden, fünf davon schwer. Unter den Verletzten seien Kinder, Jugendliche und Erwachsene, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagnachmittag. Dem Einsatzleiter zufolge waren die beiden Busfahrer und zwei Kinder noch in den Wracks eingeklemmt: “Sie zu befreien war Schwerstarbeit”. Insgesamt wurden sechs Menschen schwer verletzt, darunter zwei Kinder. Sieben Insassen wurden mittelschwer, 14 leicht verletzt. Das berichtet die Bild-Zeitung.

Brexit-Dilemma: Theresa May läuft die Regierung davon

Die britische Premierministerin Theresa May muss sich möglicherweise einer Misstrauensabstimmung in ihrer konservativen Fraktion stellen. Der einflussreiche Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg sprach Medienberichten zufolge May am Donnerstag sein Misstrauen aus. Er protestierte damit gegen das Brexit-Abkommen Mays.

Damit die Abstimmung stattfindet, sind 48 entsprechende Briefe von Parlamentariern aus Mays Partei notwendig. Diese Zahl war Medien zufolge bereits seit Monaten beinahe erreicht. Rees-Mogg steht einer Gruppe von rund 80 Brexit-Hardlinern in der Fraktion vor. Unklar ist, ob die Gruppe May wirklich stürzen kann. Sie braucht dafür eine Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten.

Kurz zuvor waren zwei britische Kabinettsmitglieder zurückgetreten. Zuerst legte Brexit-Minister Dominic Raab sein Amt nieder, kurz darauf folgte Arbeitsministerin Esther McVey. Beide protestieren damit gegen das Brexit-Abkommen, das den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union und Übergangsfragen regeln soll.

Fall Khashoggi: Saudi-Arabiens Justiz fordert Todesstrafe

Der saudische Generalstaatsanwalt hat im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi die Todesstrafe für fünf mutmaßliche Tatbeteiligte gefordert. Es seien insgesamt elf – namentlich nicht genannte – Männer angeklagt. Als Drahtzieher gelte der ehemalige Vizechef des Geheimdienstes, Ahmed al-Asiri. Das wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Riad verkündet, bei der ein Sprecher eine Stellungnahme des Generalstaatsanwalts Saud al-Mudschib vorlas. Die Türkei forderte umgehend weitere Aufklärung.

Der Regierungskritiker Khashoggi hatte am 2. Oktober das Konsulat Saudi-Arabiens in Istanbul betreten, um Dokumente für die Hochzeit mit seiner türkischen Verlobten abzuholen. Er tauchte nie wieder auf. Erst unter immensem internationalen Druck gab Saudi-Arabien die Tötung des im Exil lebenden Khashoggi zu und leitete Ermittlungen ein. Riad hatte danach 18 Verdächtige – darunter die 15 Mitglieder eines nach Istanbul gereisten Spezialteams – festnehmen lassen.

Dobrindt will nicht CSU-Chef werden

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will nicht neuer CSU-Chef werden. “Ich hatte gestern nicht vor, mich am Wettbewerb um die Nachfolge von Horst Seehofer als Parteivorsitzender zu beteiligen. Daran hat sich heute nichts geändert”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Dobrindt dementierte damit wie zuvor die CSU einen Bericht, wonach Seehofer Dobrindt als möglichen Parteichef ins Spiel bringt. Das ZDF hatte berichtet, Seehofer fordere von Dobrindt, man müsse “doch mal was riskieren”. Seehofer sagte laut seinem Generalsekretär: “Das ist Schmarrn.”

Seehofer will sich an diesem Freitag zu seinen Zukunftsplänen äußern. Das kündigte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Donnerstag in München an. Wann und in welcher Form sich Seehofer erklären will, blieb dabei zunächst ebenso unklar wie die Frage, ob es dann nur um das Amt des Parteivorsitzenden geht oder auch um den Posten als Bundesinnenminister.

Erstmals Diesel-Fahrverbot für Autobahn

Diesel-Fahrverbote in Deutschland sollen erstmals auch auf einer vielbefahrenen Autobahn gelten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen an, in die es ausdrücklich auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. Betroffen wären von dem Fahrverbot für ältere Diesel ab dem Sommer 2019 auf dem Autobahn-Abschnitt nicht nur Pendler im Ruhrgebiet sondern auch der Auto-Fernverkehr.

Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Anlass war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Organisation kämpft für die Einhaltung des bereits seit 2010 EU-weit gültigen Grenzwerts für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2).

mit Material der dpa