Nato eröffnet militärisches Trainingszentrum in Georgien

In Georgien ist ein militärisches Trainingszentrum der Nato eröffnet worden. Trainiert werden sollen sowohl georgische als auch Nato-Soldaten

Inmitten des Dauerkonflikts mit Russland um zwei abtrünnige Gebiete ist in Georgien ein militärisches Trainingszentrum der Nato eröffnet worden. Es gebe nun "mehr Georgien in der Nato und mehr Nato in Georgien", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Seite von Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili anlässlich der Einweihung.

Die Anlage befindet sich nahe der Hauptstadt Tiflis. Trainiert werden sollen laut Stoltenberg sowohl georgische als auch Nato-Soldaten.

Georgien will Mitglied des westlichen Militärbündnisses werden und strebt auch eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union an. Dass die Nato das Land, wie von Tiflis erhofft, bei ihrem Gipfeltreffen im kommenden Sommer in Warschau in ihr Programm für Beitrittskandidaten aufnimmt, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Ein wesentlicher Hinderungsgrund sind die Grenzstreitigkeiten mit Russland. Stoltenberg sagte, er könne keine "Entscheidungen vorwegnehmen".

Die abtrünnigen Regionen Südossetien im Norden Georgiens und Abchasien am Schwarzen Meer hatten nach einem bewaffneten Konflikt im Sommer 2008 ihre Unabhängigkeit von Georgien ausgerufen. Seither werden die beiden Regionen de facto von Russland kontrolliert, Moskau richtete dort Militärstützpunkte ein. Zuletzt warf Tiflis Moskau wieder mehrfach vor, Grenzmarkierungen zwischen Georgien und Südossetien zu verschieben. Die Demarkationslinie wird von einer EU-Grenzmission überwacht.

Garibaschwili sagte, das neue Nato-Trainingszentrum solle zur Stabilisierung der Region beitragen und richte sich nicht "gegen benachbarte Staaten". Stoltenberg sagte, die Einrichtung solle "Georgien helfen, seine Streitkräfte zu modernisieren". Diese sollten befähigt werden, "den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen". Georgien war wie mehrere andere frühere Sowjetrepubliken durch das Vorgehen Russlands in der Ukraine zuletzt zusätzlich verunsichert worden.

Estland kündigte derweil den Bau eines Zauns an der Grenze zu Russland zur Sicherung seines Territoriums und des Schengen-Raums an. Mit der Errichtung der Anlage solle im Jahr 2018 begonnen werden, sagte Toomas Viks, Sprecher des Innenministeriums in der Hauptstadt Tallinn, der Nachrichtenagentur AFP. Ziel sei es, die Landgrenze "zu hundert Prozent und rund um die Uhr" technisch überwachen zu können, um "die Sicherheit Estlands und des Schengen-Raums zu gewährleisten".

Pläne für den Bau des Zauns würden bereits seit dem vergangenen Jahr ausgearbeitet, sagte Viks weiter. Bis zum Jahr 2019 solle er fertiggestellt sein. Nach Angaben der Grenzschutzbehörden soll der Zaun zweieinhalb Meter hoch und mit Stacheldraht versehen werden. Demnach soll er sich über knapp 110 Kilometer erstrecken und damit nicht die gesamte Grenze abdecken - Marschlandgebiete sollen zaunfrei bleiben.

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