NATO-Gipfel: Beschlüsse zur verstärkten Ukraine-Unterstützung erwartet

NATO-Gipfel: Beschlüsse zur verstärkten Ukraine-Unterstützung erwartet

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sich im Vorfeld des NATO-Gipfels zum 75-jährigen Jahrestag mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Pentagon getroffen. Beide sagten, dass sie auf den kontinuierlichen Fortschritten des Bündnisses weiter aufbauen werden.

Austin überreichte Stoltenberg die Medal for Distinguished Public Service des US-Verteidigungsministeriums, die höchste Auszeichnung, die das Ressort an einen ausländischen Staatsbürger vergeben kann, hieß es in einer Erklärung.

Das Treffen von Austin und Stoltenberg fand vor dem Hintergrund der Fortsetzung des russischen Angrifsskriegs in der Ukraine statt. Die NATO steht vor noch nie dagewesenen Herausforderungen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte:

"In der Ukraine setzt Russland seinen brutalen Krieg fort. Erst heute haben wir entsetzliche Raketenangriffe auf ukrainische Städte erlebt, bei denen unschuldige Zivilisten, darunter auch Kinder, getötet wurden. Ich verurteile diese abscheulichen Angriffe. Auf dem Gipfel werden wir Beschlüsse fassen, um unsere Unterstützung für die Ukraine weiter zu verstärken. Russland muss begreifen, dass es nicht in der Lage ist, auf uns zu warten. Sie müssen sich hinsetzen und eine Lösung akzeptieren, bei der die Ukraine als souveräne, unabhängige Nation bestehen kann."

Wachsende Unsicherheit in der NATO

Doch im Hintergrund dreht sich alles um die Vorbereitung auf eine mögliche Spaltung des Bündnisses. Der Grund: Der Einfluss rechtsextremer Kräfte, die gegen die NATO sind, wächst. Zudem gibt es Zweifel, wie lange die Unterstützung für die NATO und die militärische Hilfe für die Ukraine durch die Mitgliedsländer anhalten wird.

Neben Russlands Krieg gegen die Ukraine, den Herausforderungen durch ein zunehmend aggressiv auftretendes China und dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen wird das Engagement einiger wichtiger Mitglieder für die Verteidigung ihrer Verbündeten in Frage gestellt.

Es herrscht zudem große Unsicherheit über die kommenden Präsidentschaftswahlen in den USA im November.

Rutte übernimmt bald Amt des NATO-Generalsekretärs

Der ehemalige niederländische Ministerpräsident Mark Rutte ist Ende Juni offiziell zum nächsten NATO-Generalsekretär gewählt worden. Rutte wird sein Amt am 1. Oktober 2024 antreten.

Er löst Jens Stoltenberg ab, der den Posten zehn Jahre lang bekleidete. Stoltenberg, ein langjähriger Unterstützer von Rutte, begrüßte die Ernennung. In einem Beitrag auf X sagte er: "Ich weiß, dass ich die NATO in guten Händen lasse."