NATO-Gipfel startet mit Signal an Ukraine
Mit Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum der NATO hat in Washington ein dreitägiger Gipfel des Militärbündnisses begonnen. Hauptthema ist die weitere Unterstützung der Ukraine.
US-Präsident Joe Biden steht nach seinem verpatzten TV-Duell unter besonderer Beobachtung. Seinen ersten Auftritt brachte er – mithilfe des Telepromters – fehlerfrei über die Bühne. Er sagte: "In Europa geht Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine weiter und Putin will nichts weniger als die totale Unterwerfung der Ukraine, um die Demokratie der Ukraine zu Fall zu bringen, die Kultur des Landes zu zerstören und die Ukraine von der Landkarte verschwinden zu lassen. Wir wissen, dass es für Putin mit der Ukraine nicht getan ist. Aber täuschen Sie sich nicht, die Ukraine kann und wird Putin stoppen."
Stoltenberg fordert Entschlossenheit wie nach Kaltem Krieg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warb für eine Aufnahme von beitrittswilligen Ländern wie der Ukraine. Die Erweiterung des Bündnisses nach dem Ende des Kalten Krieges habe Europa geeint, den Weg zur Integration geebnet und dem Kontinent Frieden und Wohlstand gebracht. Wie damals müssten auch heute "Klarheit und Entschlossenheit" gezeigt werden.
Bei den Hilfen für die Ukraine dürfe man nicht nachlassen, denn das würde nicht nur Präsident Putin ermutigen, so Stoltenberg. "Es würde auch andere autoritäre Führer im Iran, in Nordkorea und China ermutigen. Sie alle unterstützen Russlands brutalen Krieg. Sie alle wollen, dass die NATO scheitert. Der Ausgang dieses Krieges wird die globale Sicherheit für die kommenden Jahrzehnte prägen." Es sei jetzt an der Zeit, für Freiheit und Demokratie einzustehen.
Im weiteren Verlauf des NATO-Gipfels geht es unter anderem darum, welche Fähigkeiten zur Verteidigung und Abschreckung die NATO braucht. Auch China dürfte Thema sein.