Nato will in enger Abstimmung mit USA über Irak-Mission entscheiden

Bündnisflagge

Die Nato will in enger Abstimmung mit den USA über die Zukunft ihrer ausgesetzten Ausbildungsmission im Irak entscheiden. Das Bündnis stehe dabei "in engem und regelmäßigem Kontakt mit unseren Freunden in der US-Regierung", sagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, General Stuart Peach, am Dienstag in Brüssel. Dort kamen die Nato-Generalstabschefs zu einem zweitägigen Treffen zusammen. Sie dürften auch über die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem stärkeren Engagement der Nato in Nahost beraten.

Die Nato bildet seit 2017 im Irak Sicherheitskräfte aus. Der Einsatz umfasste zuletzt rund 500 Soldaten, die meisten aus Kanada. Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani Anfang Januar durch einen US-Drohnenangriff im Irak hatte das Parlament in Bagdad einen Abzug aller ausländischen Truppen gefordert. Wie die Bundeswehr setzte die Nato daraufhin die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte aus.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat seitdem mehrfach betont, dass die Nato bereit sei, die Ausbildungsmission wieder aufzunehmen. Dies macht das Bündnis aber von der Zustimmung der irakischen Regierung abhängig.

Die Nato-Generalstabschefs kommen alle sechs Monate zusammen. Sie bewerten insbesondere die nötigen Truppenstärken der Nato-Einsätze. Gesonderte Gespräche gibt es bei diesem Treffen mit Partnern der Missionen im Kosovo, Afghanistan und Irak. Die USA kündigen schon seit Jahren an, dass sie ihre Truppenpräsenz in Afghanistan und im Nahen und Mittleren Osten verringern wollen.

Vor diesem Hintergrund hatte US-Präsident Donald Trump nach der jüngsten Eskalation des Konflikts mit dem Iran ein stärkeres Engagement der Nato im Nahen und Mittleren Osten gefordert. Stoltenberg hatte dazu gesagt, das Bündnis prüfe nun "unterschiedliche Optionen". Am zweiten Tag des Treffens der Generalstabschefs am Mittwoch geht es auch um eine "Verbesserung der Zusammenarbeit mit Partnern" an der "südlichen Nato-Flanke".

Der Generalstabschef der US-Armee, Mark Milley, bekräftigte nach seiner Ankunft in Brüssel am Sonntagabend, die USA wollten ihr militärisches Engagement in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten reduzieren. Derzeit würden dafür "Optionen" geprüft.

Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, General Peach, sagte am Dienstag, die Frage müsse nun "auf politischer Ebene diskutiert" werden. Die Nato-Verteidigungsminister kommen Mitte Februar in Brüssel zusammen.