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Netanjahu droht mit Absage von Treffen mit Gabriel
Sollte sich Gabriel bei seinem Israel-Besuch mit einer bestimmten linken Menschenrechtsgruppe treffen, wolle Netanjahu von der Zusammenkunft absehen, sagte ein Regierungsvertreter am Montag. Israelischen Medienberichten zufolge will sich Gabriel am Dienstag mit Vertretern der Organisation Breaking the Silence treffen, die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzt. Gabriel selbst erklärte am Dienstagmorgen, Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft seien bei Auslandsbesuchen normal.
Breaking the Silence (dt. etwa „Das Schweigen brechen“) sammelt Aussagen israelischer Veteranen über den Umgang des Militärs mit den Palästinensern in dem besetzten Gebiet und den Einfluss jüdischer Siedler darauf. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte am Montag, Gabriel wolle sich mit Gruppen der Zivilgesellschaft treffen. Namen der Organisationen nannte eine Sprecherin nicht. Derartige Treffen seien normal, erklärte Gabriel am Dienstag: „Das tun wir seit vielen Jahren in vielen Ländern“, sagte er dem ZDF. „Man muss sich mal vorstellen, der israelische Premier, der ja auch Außenminister ist, würde nach Deutschland kommen, würde sich mit Kritikern der Regierung treffen wollen und wir würden sagen: 'Du, das geht nicht, wenn du das machst, sagen wir unsere Termine ab.'“ Dies wäre undenkbar, betonte Gabriel.
Der israelische Umweltminister Zeev Elkin verteidigte dagegen in einem Radiointerview Netanjahus Haltung. „Es ist undenkbar, in ein anderes Land zu kommen und sich mit Gruppen zu treffen, die auf internationaler Ebene Tag und Nacht gegen das Land arbeiten“, sagte er. „Wir würden so nicht mit der deutschen Regierung umgehen.“
Im Februar hatte sich Netanjahu auf diplomatischer Ebene darüber beschwert, dass sich der belgische Ministerpräsident Charles Michel während seines Israel-Besuchs mit Vertretern von Breaking the Silence getroffen hatte.
