Harter Lockdown in Deutschland in Kraft

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Geschlossenes Geschäft in Leipzig

Begleitet von Aufrufen zu Disziplin und Gemeinsinn ist der neue harte Corona-Lockdown für ganz Deutschland in Kraft getreten. Seit Mittwoch muss ein Großteil der Geschäfte geschlossen bleiben. Auch die Schulen machten weitgehend dicht, in Kitas gibt es nur noch Notbetreuung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb im Bundestag um Vertrauen für die bevorstehende Corona-Impfung. Bei der Zahl der Corona-Toten wurde ein neuer Höchststand verzeichnet: Das Robert Koch-Institut (RKI) zählte 952 Verstorbene binnen 24 Stunden.

Damit wurde der vorherige Rekord von 598 Todesfällen, der am vergangenen Freitag registriert worden war, deutlich übertroffen. Die Gesamtzahl der verzeichneten Todesfälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg auf 23.427. Auch die Zahl der Neuinfektionen ist weiterhin sehr hoch: Laut RKI waren es 27.728 neue Fälle binnen 24 Stunden. Der Rekordwert liegt bei 29.875 Ansteckungen und stammt ebenfalls vom Freitag.

Kanzlerin Merkel warb in der Regierungsbefragung im Bundestag für die Corona-Impfungen, die noch in diesem Jahr in Deutschland beginnen sollen. Es werde keine Impfpflicht geben, beteuerte sie. Allerdings müssten sich viele Bürger an den Impfungen beteiligen, um die angestrebte Herdenimmunität zu erreichen. "Wenn mehr als 40 Prozent nicht wollen, werden wir noch sehr lange eine Maske tragen müssen", warnte sie.

Den harten Lockdown hatten Merkel und die Länderchefs am Sonntag beschlossen. Die Maßnahmen sind vorerst bis zum 10. Januar befristet. Voraussichtlich am 5. Januar wollen Bund und Länder darüber beraten, ob die rigorosen Restriktionen möglicherweise verlängert werden.

Nach Beginn des harten Lockdowns sollen Eltern künftig leichter eine Entschädigung bekommen, wenn ihre Kinder nicht in die Kita oder die Schule gehen können. Das Bundeskabinett billigte einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der die Entschädigung auch bei Betriebs- und Schulferien vorsieht. Davon werden auch Kindertagesstätten erfasst, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.

Der Sonderurlaub wird auch dann gewährt, wenn Schüler wegen eines angeordneten Online-Unterrichts zu Hause bleiben müssen. Bislang wird die Entschädigung nur bei einer kompletten Schließung der Schulen gewährt. 67 Prozent des Verdienstausfalls werden erstattet, allerdings maximal 2016 Euro im Monat. Die Regelung, die Bundestag und Bundesrat noch billigen müssen, soll ab sofort gelten.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) betonte, dass der harte Lockdown so lange nötig sei, bis die Zahl der Neuinfektionen deutlich sinke. "Wir müssen so lange durchhalten, bis das Ziel erreicht ist, die Inzidenzen signifikant zu senken", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es gehe um die Verhinderung eines "nationalen Gesundheitsnotstands".

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erwartet, dass der harte Lockdown über den 10. Januar hinaus verlängert wird. Modellrechnungen zeigten, dass die strikten Maßnahmen die Zahl der Neuinfektionen frühestens ab Ende Januar bundesweit unter den Wert von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen drücken werden, sagte er der Funke Mediengruppe. Montgomery erwartet zudem, dass es noch bis Ostern verschiedene Lockdown-Maßnahmen in Deutschland geben wird.

Der harte Lockdown legt einen Teil des öffentlichen Lebens in Deutschland lahm. Generell bleibt der Einzelhandel geschlossen. Ausnahmen gelten etwa für Waren des täglichen Bedarfs.

Ein Lichtblick in der Krise ist, dass die europäische Arzneimittelbehörde EMA kurz vor den neuen Restriktionen ankündigte, schon am Montag kommender Woche über die Zulassung des Biontech-Pfizer-Impfstoffs zu entscheiden. Die Impfungen könnten wenige Tage später starten.

pw/bk