Neuer US-Kongress nimmt seine Arbeit auf

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Der Kongress in Washington, D.C.

Zwei Monate nach den Wahlen ist der neue US-Kongress am Sonntag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus und der Senat fanden sich am Sonntag zur Vereidigung ihrer Mitglieder zusammen. Es wird damit gerechnet, dass die 80-jährige Demokratin Nancy Pelosi erneut zur Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt wird.

Wie die Mehrheitsverhältnisse im Senat seien werden ist noch offen: Wähler im Bundesstaat Georgia entscheiden in zwei Stichwahlen am Dienstag über die endgültige Zusammensetzung des Oberhauses. Die Demokraten müssten beide Sitze erobern, um auch im Senat die Oberhand zu gewinnen.

Wie die Mehrheitsverhältnisse im Senat seien werden ist noch offen: Wähler im Bundesstaat Georgia entscheiden in zwei Stichwahlen am Mittwoch über die endgültige Zusammensetzung des Oberhauses. Die Demokraten müssten beide Sitze gewinnen, um auch im Senat die Mehrheit zu erobern.

Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat am kommenden Mittwoch. Historisch gesehen gilt dies als Formalität. Zwölf republikanische Senatoren hatten allerdings bereits angekündigt, Einspruch dagegen zu erheben.

Zuvor hatte bereits der republikanische Senator Josh Hawley aus Missouri angekündigt, Einspruch gegen die Bestätigung von Bidens Wahlsieg zu erheben. Auch rund hundert Abgeordnete des Repräsentantenhauses wollen dem Demokraten nach Informationen des Senders CNN die Anerkennung verweigern. Die Initiativen könnten die endgültige Bestätigung von Bidens Sieg zeitlich verzögern. Aussicht auf Erfolg haben sie allerdings nicht.

sip/bfi