Neues Amtsenthebungsverfahren gegen Perus Präsidenten auf den Weg gebracht

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Der peruanische Präsident Martín Vizcarra
Der peruanische Präsident Martín Vizcarra

Der peruanische Präsident Martín Vizcarra muss sich einem weiteren Amtsenthebungsverfahren stellen. Das Parlament stimmte am Montag in Lima für die Einleitung eines erneuten Procederes zur Absetzung des Staatschefs. Darin soll ihm "moralische Unfähigkeit" zur Ausübung des höchsten Staatsamtes angelastet werden. Für die Einleitung des Verfahrens stimmten 60 Parlamentarier, 40 votierten dagegen und 18 enthielten sich. 

Das neue Amtsenthebungsverfahren wird sich auf von mehreren Unternehmern erhobene Anschuldigungen beziehen, wonach sie Bestechungsgelder an Vizcarra gezahlt haben sollen, um öffentliche Aufträge zu erhalten. Die Vorwürfe beziehen sich auf das Jahr 2014, als Vizcarra noch Gouverneur der Region Moquegua war. Der Präsident wurde für kommenden Montag ins Parlament vorgeladen, um im Rahmen des neuen Amtsenthebungsverfahrens Stellung zu den Anschuldigungen zu beziehen.

Vizcarra sagte am Montag, das neue Amtsenthebungsverfahren "destabilisiert das Land". Für die darin gegen ihn erhobenen Anschuldigungen gebe es keine Belege. 

Der Präsident hatte im September ein erstes Amtsenthebungsverfahren wegen "moralischer Unfähigkeit" überstanden. Damals stimmten am Ende des Procederes nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung, 78 stimmten dagegen und 15 enthielten sich. Für die Absetzung des Präsidenten ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erforderlich.

Das erste Amtsenthebungsverfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der die Regierung betrifft. 

Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zwei Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äußerst populär. Während des ersten Amtsenthebungsverfahrens hatten sich in einer Umfrage des Ipsos-Instituts acht von zehn Befragten gegen seine Absetzung ausgesprochen.

dja