Neuwahlen in Nordirland: DUP blockiert Regierungsbildung

Neuwahlen in Nordirland: DUP blockiert Regierungsbildung

Zeit für Neuwahlen in Nordirland. Da es den Parteien in der Nacht zum Freitag nicht gelang, eine Einheitsregierung zu bilden, ist die vorgeschriebene Frist zur Regierungsbildung nun verstrichen.

Die DUP weigerte sich, mit der Sinn Féin eine Regierung zu bilden

Zuvor hatte die wichtigste protestantische Partei DUP (kurz für "Democratic Union Party") verkündet, keine Regierung mit der katholischen Sinn Féin bilden zu wollen. Während sich die DUP zur Union mit Großbritannien bekennt, möchte Sinn Féin die Wiedervereinigung mit Irland. Bei den vergangenen Wahlen im Mai 2022 holte Sinn Féin zum ersten Mal die Mehrheit. Die DUP stört sich an der möglichen Rolle als Juniorpartner in der Regierung.

Der DUP-Chef führt das Nordirland-Protokoll als Begründung für die Weigerung an

Als Grund für die Weigerung seiner Partei nannte DUP-Chef Jeffrey Donaldson die nach dem Brexit getroffenen Handelsvereinbarungen. Es seien keine ausreichenden Maßnahmen gegen das sogenannte Nordirland-Protokoll, in dem der Handel geregelt ist, getroffen worden.

"Wir müssen erst den Schutt des Protokolls entfernen, das unsere Wirtschaft untergraben hat, das den Handel innerhalb unseres eigenen Landes eingeschränkt und unseren verfassungsmäßigen Status ohne unser Einverständnis verändert hat, ein Protokoll, dass täglich unseren Unternehmen schadet und den Lebensunterhalt für jede einzelne Person in Nordirland in die Höhe getrieben hat", elaboriert Donaldson.

Neuwahlen finden wohl im Dezember statt

Es wird erwartet, dass die Zentralregierung in London einen Termin für die Neuwahlen bestimmt. Dieser wird vermutlich Mitte Dezember sein.