Niederlande stehen vor schwieriger Regierungsbildung

In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine schwierige und langwierige Regierungsbildung ab.

In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine schwierige und langwierige Regierungsbildung ab.

Der rechtsliberale Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 98 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren. Seine bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann der seit 2010 amtierende Premier aber nicht fortsetzen.

Der Bündnispartner erlitt eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage und büßte rund drei Viertel seiner Parlamentssitze ein. Die früheren Wähler waren offensichtlich überhaupt nicht damit einverstanden, dass die Partei der Arbeit (PvdA) den Spar- und Reformkurs der Rutte-Regierung mitgetragen hatte. Zudem hatten abtrünnige PvdA-Leute eine eigene Migrantenpartei mit dem Namen Denk gegründet, die nun mit drei Sitzen ins Parlament einzieht. Auch Ruttes Partei verlor acht Sitze.

Für den mittag hat die Parlamentspräsidentin Khadija Arib die Spitzenkandidaten zu einem ersten Sondierungsgespräch eingeladen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Politiker in der EU begrüßten den Ausgang der Wahl. Merkel sagte, sie habe sich sehr gefreut, „dass eine hohe Wahlbeteiligung zu einem sehr proeuropäischen Ergebnis geführt hat”. Die CDU-Vorsitzende sprach von einem klaren Signal, „und das nach Tagen, in denen die Niederlande Anwürfe und Vorwürfe zu ertragen hatten, die aus der Türkei kamen, die völlig inakzeptabel sind”. Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sowie den Niederlanden sind um Streit um die von Drohungen aus Ankara begleiteten Wahlkampfauftritte türkischer Politiker...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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