Nordrhein-Westfalen - AfD-Abgeordneter soll nach Fälschungsvorwürfen Partei verlassen
Ein nordrhein-westfälischer AfD-Abgeordneter steht wegen Fälschungsvorwürfen in der Kritik. Der Landesvorstand hat einen Parteiausschluss beantragt.
Der nordrhein-westfälische AfD-Abgeordnete Klaus Esser soll nach dpa-Informationen aus seiner Partei ausgeschlossen werden. Der Landesvorstand hat demnach einen entsprechenden Antrag auf den Weg gebracht.
Der WDR hatte zuvor berichtet. Esser wird vorgeworfen, Teile seines Lebenslaufs in einem Bewerbungsverfahren bei der AfD gefälscht zu haben.
Esser soll Hochschul-Unterlagen gefälscht haben
Nachdem die „Rheinische Post“ Anfang August erstmals berichtet hatte, dass Esser unter anderem Unterlagen zu Hochschulabschlüssen bei seiner parteiinternen Bewerbung gefälscht haben soll, war der Abgeordnete als Fraktionsvize zurückgetreten.
Auch sein Amt im Landesvorstand legte er nieder. Esser betonte damals aber: „Ich werde meine politische Arbeit im Landtag NRW sowie für unsere Partei, zu der ich im Übrigen bislang keinerlei inhaltliche Kritik gehört habe, weiterhin ruhig und seriös im Sinne der Partei fortsetzen.“
AfD-Politiker räumt Betrugsvorwürfe ein
Wie der WDR berichtet, soll Esser intern inzwischen eingeräumt haben, dass die Vorwürfe weitgehend stimmen. Nach dpa-Informationen leitete der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren ein, über das nun ein Schiedsgericht entscheiden muss.
Ein Sprecher des AfD-Landesverbandes wollte den Fall wegen des „laufenden Verfahrens“ nicht kommentieren. Die Staatsanwaltschaft in Aachen führt nach zwei Strafanzeigen gegen Esser weiter ein Vorermittlungsverfahren. An diesem Stand habe sich nichts geändert, so eine Sprecherin der Behörde am Montag.