Obama verweigert neuem iranischen UN-Botschafter die Einreise

US-Präsident Barack Obama verweigert dem umstrittenen neuen iranischen UN-Botschafter Hamid Abutalebi die Einreise. Das Weiße Haus habe Teheran bereits vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass man die Botschafterwahl nicht akzeptieren könne, so Regierungssprecher Jay Carney.

Die USA werfen Abutalebi vor, er sei 1979 unter den Studenten gewesen, die die US-Botschaft in Teheran stürmten und rund 50 Amerikaner über ein Jahr als Geisel hielten.

Carney sagte auf Fragen von Journalisten, er gehe nicht davon aus, dass die Kontroverse die Atomgespräche mit dem Iran belaste.

Erst am Donnerstag hatte der Kongress mit Blick auf Abutalebi ein Gesetz verabschiedet, das Terrorverdächtigen Visa als UN-Vertreter verwehrt. Letztlich musste aber Obama entscheiden. Man teile den Inhalt des Gesetzentwurfs, sagte Carney.

Die Einreiseverweigerung ist eine delikate Entscheidung. Denn grundsätzlich sind die USA gehalten, allen UN-Diplomaten die Einreise zu gewähren, auch wenn Washington im Konflikt mit deren Regierungen steht.

Der weltweite Hauptsitz der UN ist in New York, dort finden auch die wichtigen Sitzungen des Sicherheitsrates und die jährliche Vollversammlung statt.