Pandemie: Müller: Corona-Maßnahmen können noch nicht aufgehoben werden

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Der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende November hinaus in Aussicht gestellt. Die Vertreter der Länder stimmen sich an diesem Wochenende über ein gemeinsames Vorgehen in der Corona-Pandemie ab. „Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. „Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können.“

Der Abstimmungsprozess mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten laufe bisher sehr konstruktiv, so Müller. „Wie lange wir verlängern müssen und wie genau wir das ausgestalten, wird gerade untereinander besprochen. Wir sind auf einem guten Weg, so dass wir bis Mittwoch eine Beschlussvorlage erarbeitet haben, über die Bund und Länder dann noch einmal gemeinsam beraten.“ Am Mittwoch wollen die Länder ihren Vorschlag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprechen und anschließend beschließen, welche Corona-Maßnahmen auch im Dezember noch gelten sollen.

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