Parkraumbewirtschaftung: Anwohnerparken kann in Berlin bald teuer werden

Berlin.  Parken in Berlin ist für Anwohner ein vergleichsweise günstiges Vergnügen. Wer sein Auto in Nähe der eigenen Wohnung abstellen will, zahlt dafür derzeit mit Anwohnerparkausweis weniger als einen Euro im Monat an Gebühr. Doch die Zeiten, in denen das Parken in Berlins Innenstadt nahezu umsonst war, dürften bald vorbei sein. Eine Gesetzesänderung soll Kommunen mehr Spielraum bei der Höhe der Gebühren geben. Im Raum stehen 240 Euro und mehr pro Jahr. Die Frage ist nicht mehr, ob Parkgebühren in Berlin steigen werden, sondern nur noch wann und wie hoch.

Möglich dies eine Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, die der Bundestag in der vergangenen Woche beschlossen hat. Danach sollen Kommunen künftig komplett frei festlegen dürfen, wie viel Anwohner für einen Parkausweis zu zahlen haben. Bislang sind sie dabei an enge Grenzen gebunden. Der Höchstsatz, den Städte und Gemeinden derzeit von Autofahrern erheben dürfen, beträgt 30,70 Euro im Jahr. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Beobachter rechnen jedoch mit einer Zustimmung. Dann wäre der Weg für höhere Parkgebühren frei.

Verkehrsverwaltung kann über künftige Höhe noch keine Auskunft geben

Darauf drängt der Berliner Senat seit längerem. Derzeit zahlen Autofahrer in Berlin 20,40 Euro, um die Parkvignette für zwei Jahre ausgestellt zu bekommen. Viel zu wenig, befindet Verkehrssenatorin Regine Günther. Ihr Haus hatte einen entsprechenden Antrag bereits im Zuge der Novelle der Straßenverkehrsordnung im Januar in den Bundesrat e...

Lesen Sie hier weiter!