Scholz ist nun doch bereit zu Kandidatur für SPD-Vorsitz

Olaf Scholz (SPD)

Zwei Wochen vor Bewerbungsschluss ist in das Rennen um den SPD-Vorsitz Bewegung gekommen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz erklärte nun doch seine Bereitschaft zur Kandidatur, wie der Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen bestätigt wurde. Der Vizekanzler und stellvertretende Parteichef hatte eine Bewerbung zuvor abgelehnt. Als Duo antreten wollen auf jeden Fall der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, wie AFP ebenfalls erfuhr.

Die Parteikreise bestätigten einen "Spiegel"-Bericht, demzufolge Scholz in einer Telefonschalte am Montag gegenüber den Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel gesagt hat: "Ich bin bereit anzutreten, wenn Ihr das wollt." Widerspruch habe sich in der Schalte nicht geregt.

Seitdem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld, spreche mit führenden Sozialdemokraten und suche eine Tandempartnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann, hieß es weiter. Scholz hatte noch im Juni nach dem Rücktritt der damaligen SPD-Chefin Andrea Nahles erklärt, aus zeitlichen Gründen nicht kandidieren zu wollen.

Die Kehrtwende des Finanzministers sei auch darauf zurückzuführen, dass bislang niemand aus der ersten Reihe kandidieren wollte und zuletzt in der Parteispitze die Sorge vor einem weiteren Absturz der SPD wuchs, schreibt der "Spiegel". Scholz will seine Regierungsämter einem Bericht zufolge allerdings behalten. Ein Rücktritt als Finanzminister sei nicht geplant, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben) unter Berufung auf Parteikreise.

Positiv reagierte FDP-Chef Christian Lindner auf die Bereitschaft von Scholz. Dieser sei "eine respektable Persönlichkeit", sagte er den RND-Zeitungen. "Viele an der Basis der SPD werden erleichtert sein, dass nun doch ein Schwergewicht als Vorsitzender antreten will."

Unterstützung aus Niedersachsen erhielt der dortige Innenminister Pistorius für seine Bewerbung. "Er ist versiert, erfahren und durchsetzungsstark und ein Sozialdemokrat durch und durch", sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil den RND-Zeitungen (Samstagsausgaben). Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe) von der "ersten ernstzunehmenden Kandidatur".

Demgegenüber machte die kommissarische SPD-Spitze klar, dass sie die Kandidaten nicht bewerten wolle. "Wir geben keine Wahlempfehlung ab und werden auch keine Noten für Kandidatinnen und Kandidaten vergeben", sagte Dreyer der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).

Unterdessen präsentierten die beiden SPD-Politiker Gesine Schwan und Ralf Stegner in Berlin ihre gemeinsame Kandidatur. Sie bezeichneten die SPD in ihrem Bewerbungsschreiben als "linke Volkspartei". Entscheidend sei nunmehr der "richtige Kompass". Politik müsse das Leben der Menschen besser machen, "nicht nur Missstände korrigieren".

Die beiden Kandidaten betonten, dass sie nicht unter allen Umständen aus der "Groko" aussteigen wollen. Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Stegner.

Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.