Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

Paus als neue Bundesfamilienministerin vereidigt

Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus ist vor dem Bundestag vereidigt worden. Die 53-Jährige legte am Mittwoch vor den Abgeordneten den Amtseid ab. Zentrales Vorhaben der Ministerin ist die Kindergrundsicherung. Paus drückt hier aufs Tempo und will das entsprechende Gesetzgebungsverfahren im kommenden Jahr starten.

"Gesellschaftlicher Zusammenhalt ist das, was uns widerstandsfähiger macht in Krisen", sagte Paus nach ihrer Vereidigung. "Es geht darum, die Vielfalt der Lebensverhältnisse in diesem Land zu schützen", betonte sie. "Ich will richtig was bewegen."

Mit der geplanten Kindergrundsicherung sollten Kinder endlich wirksam vor Armut geschützt werden, sagte Paus. Jedes fünfte Kind in Deutschland lebe in Armut. "Für ein reiches Land wie Deutschland ist das einfach nicht hinnehmbar."

Sie habe "großes Interesse daran, dass wir zügiger sind als der bisherige Zeitplan", sagte die Ministerin. "Wenn es nach mir geht, dann wollen wir auf jeden Fall im Jahr 2023 mit dem Gesetzgebungsprozess beginnen."

Es handele sich aber um "kein triviales Unterfangen", räumte Paus zugleich ein. Wichtig sei etwa, dass die Kindergrundsicherung nicht auf Antrag, sondern automatisiert ausgezahlt werden solle.

Die Kindergrundsicherung sei allerdings auch kein "Allheilmittel" gegen Kinderarmut, sagte sie dem Hamburger Wochenblatt "Zeit". "Wir brauchen in Bildung und Betreuung eine verbesserte Infrastruktur, müssen Kitas und Ganztagsschulen ausbauen, gute Erzieherinnen und Erzieher ausbilden."

Paus tritt die Nachfolge der bisherigen Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) an. Diese war kürzlich wegen der Affäre um einen Urlaub zurückgetreten, den sie als Landesumweltministerin in Rheinland-Pfalz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr angetreten hatte. Paus hatte bereits am Montag die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhalten.

Paus, die dem linken Flügel der Grünen angehört, ist studierte Volkswirtin und Politikwissenschaftlerin. Von 1999 bis 2009 war sie Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Seit 2009 ist sie Bundestagsabgeordnete und seitdem Mitglied und Obfrau im Finanzausschuss. Im Dezember 2021 übernahm sie zudem das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bei den Grünen.

jp/pw

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