Pensionäre sollen Flüchtlingsamt verstärken

Das BAMF in Nürnberg soll verstärkung bekommen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem für Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hunderte weitere Mitarbeiter zugesagt. Bis zu 700 zusätzliche Kräfte solle die Behörde beispielsweise durch die Reaktivierung von Pensionären bekommen, sagte der Minister bei einem Besuch in Nürnberg.

Um das BAMF "so schnell wie es irgend geht" zu verstärken, müssten "unkonventionelle und neue Wege" gegangen werden, sagte de Maizière. Denkbar seien Freiwillige, Pensionäre oder Abordnungen aus Ministerien, Zoll oder Bundeswehr. Diese sollten für "ein oder zwei Jahre" in der Flüchtlingsbehörde arbeiten.

Angesichts zehntausender zusätzlicher Asylanträge in diesem Jahr waren dem BAMF bereits 2000 reguläre Stellen zusätzlich zugesagt worden. Die Auswahlverfahren dafür allerdings dauern - "und diese Zeit haben wir nicht", sagte der Minister mit Blick auf die Lage der Flüchtlinge in den überfüllten Aufnahmezentren. "Möglicherweise" seien über die Ad-hoc-Verstärkung hinaus noch mehr reguläre Stellen im BAMF nötig. Nach Angaben von Behördenchef Manfred Schmidt wurden in den vergangenen Wochen 309 der neuen Stellen besetzt.

Neue Wege müssten auch bei der Integration von Flüchtlingen gegangen werden, die auf absehbare Zeit in Deutschland bleiben würden, sagte de Maizière weiter. 40 Prozent der Entscheidungen seien positiv, "das ist eine hohe Anerkennungsquote". Diese Menschen müssten hier willkommen geheißen werden, zum Beispiel durch erleichterte Anerkennung von Berufsabschlüssen. Dies solle Teil des für September geplanten Maßnahmenpakets sein.

Allein im Juli wurden beim BAMF 37.531 Asylanträge gestellt - fast doppelt so viele wie im Vorjahresmonat. Für das Gesamtjahr wird mit 800.000 Zufluchtsuchenden in Deutschland gerechnet.

Nach den jüngsten Übergriffen forderte die Polizeigewerkschaft GdP mehr Mitsprache der Polizei bei der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften. GdP-Vizechef Jörg Radek kritisierte in Berlin, das Fachwissen der Beamten in Sicherheitsfragen werde bei der Planung von Flüchtlingsunterkünften zu wenig genutzt. Mit Blick auf die jüngsten Brandanschläge sagte er: "Wenn die Polizei über eine künftige Flüchtlingsunterkunft informiert wird, nachdem die Löschzüge der Feuerwehr schon ausgerückt sind, ist das zu spät." Bei entsprechender Planung der Unterkünfte könnten solche Anschläge zumindest deutlich erschwert werden.

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery forderte eine bessere medizinische Versorgung der Flüchtlinge in Deutschland. "Jeder Flüchtling sollte innerhalb von drei Tagen einen Arzt sehen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Er fordert unter anderem eine Impfpflicht für alle, mehr Amtsärzte und medizinische Eingreif-Teams für die Asylbewerberunterkünfte.