Perus Übergangspräsident erklärt nach fünf Tagen im Amt seinen Rücktritt

Luis Jaime CISNEROS
·Lesedauer: 2 Min.
Merino bei seiner Rücktrittsankündigung
Merino bei seiner Rücktrittsankündigung

Angesichts massiver Proteste ist der peruanische Übergangspräsident Manuel Merino nach nur fünf Tagen im Amt zurückgetreten. Er gebe den Posten des Staatschefs auf, sagte Merino am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er reagierte damit auf die Massenproteste gegen die Absetzung seines Vorgängers Martín Vizcarra und Rücktrittsforderungen des Parlaments, das nun einen neuen Interimsstaatschef bestimmen muss.

Das Parlament hatte Vizcarra am Montag nach zweieinhalbjähriger Amtszeit wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Vizcarra weist die Anschuldigungen zurück. Parlamentspräsident Merino von der Mitte-Rechts-Partei Acción Popular übernahm das höchste Staatsamt kommissarisch. Seit Dienstag gehen in Peru vor allem junge Leute auf die Straße, um gegen Vizcarras Entmachtung zu protestieren.

Am Samstag gingen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen friedliche Demonstranten in der Hauptstadt Lima vor. Zwei Menschen wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums getötet. Der Erzbischof von Lima, Carlos Castillo, sprach von drei Todesopfern. Rund hundert weitere Demonstranten wurden verletzt.

Kurz vor Merinos Ansprache hatte das Parlament in einer Krisensitzung dessen Rücktritt gefordert und ihm ein Ultimatum bis Sonntagabend gesetzt. Es wird nun damit gerechnet, dass die Abgeordneten noch im Laufe des Tages aus ihren Reihen einen neuen Staatschef bestimmen - es wäre der dritte Präsident in Peru binnen einer Woche. Die Parlamentssitzung war für 16.00 Uhr (22.00 Uhr MEZ) angesetzt.

Merino sagte in seiner Ansprache, er wolle ein "Machtvakuum" verhindern. Daher bleibe das von ihm ernannte Kabinett im Amt. Allerdings waren viele Minister nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste am Samstag bereits zurückgetreten.

In Lima kamen zahlreiche Demonstranten nach dem Rücktritt des Übergangspräsidenten zu spontanen Feiern zusammen. Merino war bereits der dritte Präsident des Andenstaates seit 2016. Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen planmäßig im April 2021 stattfinden.

bfi