Perus Parlamentspräsident übernimmt Amt des Staatschefs nach Absetzung Vizcarras

Carlos MANDUJANO
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Manuel Merino (r.) bei seiner Amtseinführung als kommissarischer Präsident
Manuel Merino (r.) bei seiner Amtseinführung als kommissarischer Präsident

Einen Tag nach der Absetzung von Perus Präsident Martín Vizcarra hat der Parlamentsvorsitzende Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernommen. Der 59-Jährige legte am Dienstag den Amtseid ab. Er ist der bereits dritte Präsident des Andenstaates seit 2016. Vizcarra war wegen Korruptionsvorwürfen vom Parlament abgesetzt worden. Bei Protesten gegen seine Amtsenthebung kam es zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei.

Nach seiner Vereidigung versicherte Merino in einer Rede im Parlament, dass seine "erste Verpflichtung" darin bestehe, "den laufenden Wahlprozess zu respektieren". Er beteuerte, dass er an dem schon vor Vizcarras Absetzung festgelegten Termin im April für die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festhalten wolle. 

Der in der Bevölkerung bislang wenig bekannte Merino trat damit Spekulationen entgegen, dass er sich länger im Präsidentenamt zu halten versuchen könnte, als dies vorgesehen ist. Der kommissarische Staatschef soll mit Ablauf der eigentlichen Amtszeit von Vizcarra Ende Juli 2021 wieder von der Staatsspitze abtreten. 

Vor dem Parlamentsgebäude in Lima kam es zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. Es gab Verletzte, deren Zahl jedoch zunächst unklar blieb. Die Nachrichtenplattform "IDL Reporteros" berichtete, einige Menschen seien durch Schrotkugeln verletzt worden. Nach Polizeiangaben wurden rund 30 Menschen festgenommen. Demonstrationen gegen die Absetzung Vizcarras fanden auch in den Städten Arequipa und Cusco statt.

Vizcarra war am Montag aufgrund von Vorwürfen abgesetzt worden, die in die Zeit vor seiner Ausübung des Präsidentenamts zurückdatieren. Als Gouverneur der Region Moquegua soll er im Jahr 2014 Bestechungsgelder von Unternehmern kassiert haben, um diesen öffentliche Aufträge zuzuschustern. 

Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach er Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf. 

Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zweieinhalb Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den weitverzweigten Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war.

Der 57-Jährige Vizcarra genoss hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung - woran auch die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe nichts änderten.

Der Wechsel an der Staatsspitze erfolgte inmitten des Kampfes gegen die Corona-Pandemie, welche Peru stark heimgesucht hat. Das südamerikanische Land verzeichnete bislang mehr als 920.000 Infektions- und fast 35.000 Todesfälle. In Relation zur Bevölkerungszahl gesetzt, hat Peru damit die weltweit höchste Todesrate durch das neuartige Coronavirus.

dja