Piratenvorstand demonstriert Geschlossenheit

Bochum (dapd). Nach den heftigen internen Querelen der vergangenen Monate will sich der Vorstand der Piratenpartei bis zur Bundestagswahl auf die inhaltliche Arbeit konzentrieren. "Ich bin bereit, die nächsten zehn bis zwölf Monate ernsthaft und kollegial zusammenzuarbeiten", sagte Parteichef Bernd Schlömer am Vorabend des Bundesparteitags am Freitag in Bochum.

In einer öffentlichen Aussprache mit der Basis hatten sich die Vorstandsmitglieder zum Teil heftige Kritik anhören müssen. "Wenn der Bundesvorstand nicht ab und zu Verhaltensauffälligkeiten zeigen würden, müssten wir keine Personaldebatten führen", sagte ein Parteimitglied.

Hintergrund der Kritik waren Streitigkeiten innerhalb des Vorstandes unter anderem über die Medienpräsenz und des Verhalten des Politischen Geschäftsführers Johannes Ponader. Dies hatte zum Rücktritt von Beisitzer Matthias Schrade geführt. Auch Ponader versicherte, er sei an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert. Bei einer klärenden Aussprache mit Schlömer sei "Vertrauen aufgebaut worden". Schlömer gab sich zum einen selbstkritisch, versuchte aber auf der anderen Seite, die Basis auf die kommenden Wahlkämpfe einzuschwören: "Wir haben Fehler gemacht, wir haben daraus gelernt. Jetzt muss die Partei wieder nach außen wirken."

Strittig ist innerhalb der Partei, ob noch vor der Bundestagswahl im kommenden September ein neuer Vorstand gewählt werden soll. Schlömer kündigte an, am Sonntag auf dem Parteitag ein Meinungsbild darüber einzuholen. "Wir wollen im Mai ein Wahlprogramm haben und in den Bundestag einziehen", sagte Schlömer. Inhaltliche Fragen seien daher wichtiger als Personaldebatten. Sowohl Schlömer als auch Ponader ließen offen, ob sie im kommenden Jahr ein weiteres Mal für den Vorstand kandidieren wollen.

Schlömer bekräftigte die Position der Partei, ohne Koalitionsaussage in die Bundestagswahl gehen zu wollen. Aber man müsse sich auch damit auseinandersetzen, dass andere Parteien dann vielleicht einzelne Abgeordnete ansprechen und für die Unterstützung einer Koalition gewinnen wollten. Die Abgeordneten seien dann in ihrer Entscheidung frei. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Barenhoff wollte nicht ausschließen, dass sich die Partei an der Regierung beteiligt. Es sei einfacher, einen Minister zu stellen, als im Parlament mit anderen Parteien zu koalieren.

Der Parteitag der Piraten beginnt am Samstag. Die Parteispitze erwartet bis zu 1.500 Mitglieder, die sich mit dem Grundsatzprogramm und dem Wahlprogramm beschäftigen wollen.

dapd

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