Pofalla erwartet Stärkung des Petersburger Dialogs durch Maas und Lawrow

Ronald Pofalla

Beim diesjährigen Petersburger Dialog ab Donnerstag in Bonn setzen die Organisatoren auf eine Stärkung des deutsch-russischen Austausches. Der Ko-Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla (CDU), sagte am Dienstag in Berlin, bei der zivilgesellschaftlichen Konferenz seien beide Länder "seit sechs Jahren zum ersten Mal wieder hochrangig mit Regierungsvertretern vertreten". Erwartet werden Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und dessen russischer Amtskollege Sergej Lawrow. Vor den 300 Delegierten will Pofalla auch Konfliktthemen zwischen den beiden Staaten ansprechen.

Zunächst habe er sich um eine Teilnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Staatschef Wladimir Putin am 18. Petersburger Dialog bemüht, sagte der ehemalige Kanzleramtsminister. "Am Ende haben sich beide entschieden, ihre jeweiligen Außenminister zu entsenden."

Dennoch bedeute die Teilnahme von Maas und Lawrow an der Eröffnungsfeier, "dass wir jetzt über viele Jahre und viele Schritte" zu Formaten zurückkehren, die er für "notwendig" halte. Bis zur Krim-Krise waren auch Regierungskonsultationen Teil des Petersburger Dialogs. Durch den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland und weitere Streitthemen war das Verhältnis des Westens zu Moskau schwer belastet worden - bis hin zur Aussetzung des Petersburger Dialogs im Jahr 2014.

Während der Konferenz will Pofalla nach eigenen Angaben auch kritische Themen der deutsch-russischen Beziehungen zur Sprache bringen, etwa die Annexion der Krim durch Russland und den Krieg in der Ost-Ukraine. Zudem werde er die "Beschränkungen und auch die Unterdrückung eines Teils der russischen und deutschen Nichtregierungsorganisationen ansprechen".

Pofalla verteidigte auch die Sanktionen der EU gegen Russland. Allerdings wäre es "einfach" für Putin, deren Aufhebung zu erlangen. Wenn in der Ost-Ukraine "für einige Monate Waffenruhe wäre, könnte man über erste Teilschritte zur Rücknahme von Sanktionen reden".

Gleichwohl sei die Offenheit der russischen Seite für Diskussionen über kritische Themen beim Petersburger Dialog zuletzt größer geworden. Dieser biete mittlerweile die "Möglichkeiten, über Konflikte zu reden und zur Schlichtung von Konflikten beizutragen", sagte Pofalla. Moskau lasse nun auch oppositionelle Organisationen und deren Vertreter aus Russland bei dem Treffen zu.

Moskau versuche zudem, vergleichbare Formate mit anderen Ländern zu entwickeln, sagte Pofalla. "Erste Ansätze" dafür gebe es mit Frankreich und Österreich. Für das kommende Jahr kündigte Pofalla eine Ausstellung europäischer Künstler unter dem Titel "Einheit durch Vielfalt" an. Die Ausstellung solle in Moskau beginnen und später auch in Berlin und Paris gezeigt werden.

Am jährlichen Petersburger Dialog nehmen Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur beider Länder teil. Das deutsch-russische Gesprächsforum wurde im Jahr 2001 von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ins Leben gerufen. Seitdem fand er mit Ausnahme von 2014 - dem Höhepunkt der Ukraine-Krise - jedes Jahr statt. Seit 2015 hat Pofalla den Vorsitz inne.