PolitikAFPLaschet: Zweite Coronawelle muss jetzt gebrochen werden
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bund-Länder-Beschlüsse für einen Corona-Teillockdown verteidigt und die Bürger des einwohnerstärksten Bundeslands zur Mithilfe bei deren Umsetzung aufgerufen. Die zweite Coronawelle müsse jetzt "gebrochen werden", mahnte Laschet am Freitag in einer Sondersitzung des NRW-Landtags. "Helfen Sie mit. Lassen Sie uns diesen Monat November zum Monat der Entschleunigung machen", fügte der Düsseldorfer Regierungschef hinzu.
PolitikAFPHaseloff will als neuer Bundesratspräsident Polarisierung entgegenwirken
Mit der Übernahme der Präsidentschaft im Bundesrat will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der Polarisierung der Gesellschaft entgegenwirken und den Zusammenhalt stärken. Auch die Vollendung der Deutschen Einheit bleibe ein wichtiges Ziel, nicht nur mental, sondern auch strukturell, erklärte Haseloff am Freitag in Magdeburg. Der CDU-Ministerpräsident übernimmt offiziell am Sonntag für ein Jahr die Bundesratspräsidentschaft und löst damit Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) ab.
PolitikdpaIsraelis gedenken der Ermordung Rabins vor 25 Jahren
Tel Aviv (dpa) - 25 Jahre nach dem Mord an Izchak Rabin haben zahlreiche Israelis des früheren Ministerpräsidenten gedacht. Auf dem zentralen Rabin-Platz versammelten sich am Donnerstagabend zahlreiche Menschen. 25.000 Gedenkkerzen wurden auf dem Platz vor der Stadtverwaltung entzündet.
NachrichtenAFPBundespräsident würdigt Verdienste des Lesben- und Schwulenverbands LSVD
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verdienste des Verbands gewürdigt. "Ihr Verband hat viel dazu beigetragen, dass unsere Gesellschaft bunter und toleranter geworden ist", sagte der Bundespräsident am Freitag bei einem Gespräch mit dem LSVD-Bundesvorstand im Schloss Bellevue. Die Aktivistinnen und Aktivisten hätten viel riskiert, um "für sich und nachfolgende Generationen das Recht auf Liebe zu erkämpfen".
GesundheitAFPNeuseeländer stimmen mit großer Mehrheit für Legalisierung der Sterbehilfe
Mit großer Mehrheit haben die Neuseeländer für die Legalisierung der Sterbehilfe gestimmt. Mehr als 65 Prozent sprachen sich für die Regelung zur aktiven Beendigung des Lebens unheilbar kranker Erwachsener durch Ärzte aus, wie die am Freitag veröffentlichten vorläufigen Ergebnisse der Abstimmung zeigten. Befürworter sprachen von einem Sieg der "Würde".
NachrichtenAFPGrütters fordert für Kulturbranche schnelle Hilfen in Coronakrise
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich besorgt über die Folgen des von Bund und Ländern beschlossenen teilweisen Lockdowns auf die Kulturbranche gezeigt und rasche Hilfe gefordert. Die Kultur dürfe "nicht zum Opfer der Krise werden", erklärte Grütters am Freitag in Berlin. "Es geht um die Existenz für mehr als eineinhalb Millionen Menschen, die in unserem Land mehr als hundert Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt an Wertschöpfung beitragen und häufig als Soloselbständige arbeiten."
PolitikAFPBundestag debattiert erstmals über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt
Der Bundestag hat am Freitag erstmals über das Gesetz zur sexualisierten Gewalt gegen Kinder debattiert. Es müsse alles getan werden, um solche schrecklichen Straftaten zu verhindern, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Auftakt der Debatte am Freitag in Berlin. Die Gewalt "trifft und ins Mark und fordert uns auf, zu handeln".
PolitikAFPKramp-Karrenbauer: Im CDU-Kandidatenrennen "kühlen Kopf" bewahren
CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach den wütenden Attacken des Vorsitzkandidaten Friedrich Merz die Rückkehr zu fairem Miteinander gefordert. Es gebe in der CDU ein "offenes Kandidatenrennen", das bisher "sehr fair" gelaufen sei, sagte Kramp-Karrenbauer am Freitag dem Sender RTL/ntv. "Da ist es wichtig, dass wir einen kühlen Kopf bewahren und dass wir in der Partei beieinander bleiben." Merz hatte der CDU-Spitze zuvor eine Intrige vorgeworfen.
NachrichtenAFPBundestag lockert wegen Corona-Pandemie Anwesenheitspflicht im Parlament
Wegen der drastisch steigenden Corona-Zahlen hat der Bundestag die Pflicht der Abgeordneten zur Anwesenheit im Parlament gelockert. Für den kommenden Dienstag wurde die Präsenzpflicht bei Sitzungen aufgehoben, wie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag im Bundestag mitteilte. Betroffen davon sind Gremiensitzungen wie die der Fraktionen, die jeweils dienstags stattfinden.
PolitikAFPJournalist Greenwald steigt wegen Streits um Biden-Artikel bei "The Intercept" aus
Der bekannte US-Journalist Glenn Greenwald ist im Streit um einen Artikel über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden aus dem von ihm mitbegründeten investigativen Journalismus-Projekt "The Intercept" ausgestiegen. Die Redaktionsspitze der Investigativ-Website habe sich geweigert, den Artikel zu veröffentlichen, falls er nicht "alle kritischen Abschnitte" über Biden entferne, erklärte Greenwald am Donnerstag. "The Intercept" wehrte sich gegen die Vorwürfe und warf Greenwald vor, "zweifelhafte Behauptungen" der Kampagne von US-Präsident Donald Trump wiederzugeben.
Nachrichtendpa47-Jähriger nach tödlichem Angriff von Nizza festgenommen
Nizza (dpa) - Nach dem mutmaßlich terroristischen Messerangriff in Nizza mit drei Toten haben Ermittler einen 47-jährigen Mann festgenommen und in Gewahrsam genommen.
NachrichtendpaForscher: Biotech wesentliches Element künftiger Kriege
Wird der Soldat der Zukunft pharmazeutisch auf Höchstleistung eingestellt und mit Implantaten ausgerüstet? Militärwissenschaftler erforschen, was möglich ist - und fordern internationale Regeln für die Begrenzung des Machbaren.Wird der Soldat der Zukunft pharmazeutisch auf Hochstleistung eingestellt und mit Implantaten ausgerustet? Militarwissenschaftler erforschen, was moglich ist - und fordern internationale Regeln fur die Begrenzung des Machbaren.
PolitikdpaSeehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen
Wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, ist sie vom Markt - jedenfalls für Mieter. Wo Wohnungen ohnehin knapp sind, will Bauminister Seehofer solche Umwandlungen erschweren.Wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, ist sie vom Markt - jedenfalls fur Mieter. Wo Wohnungen ohnehin knapp sind, will Bauminister Seehofer solche Umwandlungen erschweren.
PolitikAFPWeltweit zahlreiche Solidaritätsbekundungen nach Messerattacke in Nizza
Der Messerangriff mit drei Toten in einer Kirche im südfranzösischen Nizza hat international Entsetzen hervorgerufen. Italiens Regierungschef Giuseppe Conte bezeichnete die Tat im Online-Dienst Twitter als "abscheulichen Angriff". Zudem erreichten Frankreich zahlreiche Solidaritätsbekundungen auch aus muslimischen Ländern. Die tunesische Staatsanwaltschaft teilte derweil mit, sie habe angesichts von Berichten, wonach es sich bei dem Attentäter um einen Tunesier gehandelt habe, eine Untersuchung eingeleitet. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die tödliche Attacke als "islamistischen Terroranschlag" bezeichnet.
PolitikdpaRechtliche Zweifel an Teil-Lockdown - Mehrheit für Maßnahmen
Droht eine Klagewelle gegen den teilweisen Lockdown im November?
PolitikdpaCorona: Europäer setzen auf Testen und Warnen
Die EU-Staaten wollen enger zusammenarbeiten, um die zweite Corona-Welle zu brechen.
PolitikdpaDeutsche Rüstungsgüter über Umwege nach Saudi-Arabien
Drei Mal hat die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien schon verlängert. Ganz gekappt hat sie die Lieferungen an das Königreich aber nicht. Die Linke nennt das einen «Riesenschwindel»Drei Mal hat die Bundesregierung den Rustungsexportstopp fur Saudi-Arabien schon verlangert. Ganz gekappt hat sie die Lieferungen an das Konigreich aber nicht. Die Linke nennt das einen «Riesenschwindel»
NachrichtendpaBiden wirft Trump «Superspreader-Event» vor
In Florida könnte sich die US-Wahl entscheiden. Donald Trump und Joe Biden sprachen beide im umkämpften Bundesstaat - die Auftritte zeigten einmal mehr die Unterschiede zwischen ihnen.In Florida konnte sich die US-Wahl entscheiden. Donald Trump und Joe Biden sprachen beide im umkampften Bundesstaat - die Auftritte zeigten einmal mehr die Unterschiede zwischen ihnen.
PolitikAFPEU will Lehren aus erster Corona-Welle ziehen und besser zusammenarbeiten
Die EU will die Lehren aus der ersten Welle der Corona-Pandemie ziehen und nationale Alleingänge vermeiden. "Wir sitzen alle im selben Boot", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel nach einer Video-Konferenz der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte vor erneuten Grenzschließungen. Die EU-Kommission will angesichts knapper werdender Intensivbetten die grenzüberschreitende Verlegung von Patienten finanzieren.
PolitikAFPTrump und Biden liefern sich in Schlüsselstaat Florida Wahlkampf-Duell
Wenige Tage vor der US-Präsidentschaftswahl haben sich Amtsinhaber Donald Trump und sein Herausforderer Joe Biden von den oppositionellen Demokraten im umkämpften Schlüsselstaat Florida ein Wahlkampf-Duell geliefert. Während Trump in der Stadt Tampa im Westen des Bundesstaats ein baldiges Ende der Corona-Pandemie beschwor, warf Biden dem Präsidenten bei einem Auftritt in Broward County erneut einen verantwortungslosen Umgang mit der Krise vor.
PolitikdpaEU-Ratschef: «Wir sitzen alle im selben Boot» bei Corona
Zu Anfang der Pandemie machte in der EU jeder seins. Inzwischen geben sich die 27 Staaten mehr Mühe, an einem Strang zu ziehen. Aber für Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt eine große Sorge.Zu Anfang der Pandemie machte in der EU jeder seins. Inzwischen geben sich die 27 Staaten mehr Muhe, an einem Strang zu ziehen. Aber fur Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt eine große Sorge.
NachrichtenAFPEU-Kommission finanziert Transport von Covid-Patienten in andere Länder
Angesichts knapper werdender Krankenhauskapazitäten wegen der Corona-Pandemie finanziert die EU-Kommission die Verlegung von Patienten in andere Länder mit 220 Millionen Euro. Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstagabend nach einer Video-Konferenz der europäischen Staats- und Regierungschefs zum weiteren Vorgehen gegen die Pandemie an. Die Hilfe können demnach Länder in Anspruch nehmen, wenn bei ihnen Intensivbetten knapp würden.
GesundheitAFPGesundheitszustand von Algeriens Präsident "stabil"
Der Gesundheitszustand des in Deutschland behandelten algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune ist nach offiziellen Angaben stabil. Das Präsidialamt in Algier teilte am Donnerstag mit, der 74-Jährige habe sich in einem deutschen Krankenhaus medizinischen Tests unterzogen, deren Ergebnisse den Ärzten zufolge "beruhigend" seien. Tebboune war am Mittwoch in eine deutsche Klinik gebracht worden. Zuvor hatte es Berichte über mehrere Corona-Verdachtsfälle in seinem Umfeld gegeben.
PolitikdpaSpahn: Erkrankung macht «demütig»
Jens Spahn ist wegen seiner Corona-Infektion in häuslicher Quarantäne. Er verteidigt die neuen harten Maßnahmen gegen die Pandemie.Jens Spahn ist wegen seiner Corona-Infektion in hauslicher Quarantane. Er verteidigt die neuen harten Maßnahmen gegen die Pandemie.
PolitikAFPWeltweit Entsetzen über tödliche Messerattacke in Kirche in Nizza
Trauer, Wut und internationale Solidarität mit Frankreich: Ein Messerangriff mit drei Toten in einer Kirche im südfranzösischen Nizza hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete die Attacke am Donnerstag als "islamistischen Terroranschlag". Zugleich betonte er, Frankreich werde im Streit um seine Werte "nicht klein beigeben". Die EU-Staats- und Regierungschefs zeigten sich "schockiert" über den Anschlag. Zugleich riefen sie zum Dialog und zur Verständigung zwischen den Religionen auf.
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