PolitikdpaEU-Gelder: Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe bemängelt
Aus dem EU-Haushalt fließen jährlich riesige Summen. Der Kampf gegen Unregelmäßigkeiten kommt aber nicht wirklich voran. Bei Zahlungen werden aus Sicht von Prüfern nach wie vor zu viele Fehler gemacht.
NachrichtendpaJunge in Tram in Erfurt attackiert - Mehrjährige Haftstrafe
Ein junger Mann steigt in die Straßenbahn. Was dann folgt, geht durch die sozialen Medien. «Es ist unbeschreiblich, was da eigentlich passiert ist», sagt der Richter. Am Dienstag fiel das Urteil.
PolitikdpaErstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und ihr Vorgänger Wolfgang Schäuble finden bei der ersten Sitzung des neuen Bundestages mahnende Worte. Bas will sich für mehr Bürgernähe einsetzen.
PolitikdpaDurchmarsch oder Wahl-Krimi - NRW vor Laschet-Nachfolge
Wer Armin Laschet auf dem Chefsessel des größten Bundeslands ablösen soll, ist ausgemacht unter CDU und FDP. Ob NRW-Verkehrsminister Wüst das auch schafft, ist nicht so sicher. Am Mittwoch wird es spannend im NRW-Landtag.
PolitikAFPLe Pen und Orban demonstrieren gemeinsam ihre EU-Feindlichkeit
Frankreichs rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat bei einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Budapest ihre EU-Feindlichkeit demonstriert. "Die Europäische Union ist keine internationale Organisation mehr, (...) sondern sie ist zu einer zentralisierten Macht verkommen", sagte Le Pen am Dienstag bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Orban. Beide Politiker befinden sich derzeit im Wahlkampf.
GesundheitdpaRufe nach mehr Tempo bei Auffrischungs-Impfungen
Die Corona-Lage wird in der kalten Jahreszeit wieder kritischer. Um bei besonders gefährdeten Gruppen wie Älteren Schlimmeres zu verhindern, fordern Fachleute mehr Tempo bei Booster-Impfungen.
PolitikAFPIm Präsidium des neuen Bundestages gibt es wieder fünf Vizposten
Im Präsidium des neuen Bundestages gibt es wieder fünf Vizeposten: Zu Stellvertreterinnen von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wurden am Dienstag Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Claudia Roth (Grüne) und Petra Pau (Linke) gewählt. Die FDP entsendet erneut Wolfgang Kubicki als Stellvertreter ins Bundestagspräsidium. Der AfD-Kandidat Michael Kaufmann verfehlte wie erwartet die erforderliche Mehrheit.
NachrichtenAFPBreites Bündnis will gegen Sexismus und sexuelle Belästigung vorgehen
Ein breites Bündnis führender Repräsentanten insbesondere von Staat, Wirtschaft und Kultur will gegen Sexismus und sexuelle Belästigung vorgehen. Ziel sei es, Herabwürdigungen, Grenzverletzungen und Machtmissbrauch aufgrund des Geschlechts in unterschiedlichen Lebensbereichen entgegenzutreten, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Dies sei eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft.
WissenschaftdpaGroße Lücke: Klima-Versprechen laut UN nicht ausreichend
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft beim Klimaschutz wenige Tage vor der Konferenz von Glasgow laut UN eine riesige Lücke: In einem neuen Bericht mahnt sie dringend zu größeren Anstrengungen.
PolitikdpaMAD: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus
Extremisten, Prepper und «Neue Rechte»: Der Militärgeheimdienst MAD schaut nun mit mehr Personal genauer hin und findet auch mehr. Hinweise kommen vor allem aus der Truppe selbst.
PolitikdpaPutsch im Sudan: Dringlichkeitssitzung im UN-Sicherheitsrat
Der Friedensprozess im Sudan war eine der wenigen Erfolgsgeschichten einer instabilen Region - nun übernahm das Militär dort die Macht. Kann der Sicherheitsrat Einfluss nehmen?
PolitikAFPEinige AfD-Abgeordnete müssen in Bundestag auf Tribüne Platz nehmen
Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der konstituierenden Sitzung des Bundestages am Dienstag statt im Plenarsaal auf der Tribüne Platz nehmen müssen. Grund war die für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier geltende 3G-Regel zum Schutz vor der Corona-Pandemie. Die betroffenen AfD-Abgeordneten hatten es abgelehnt, einen Nachweis über eine Impfung, Genesung oder einen negativen Corona-Test vorzulegen.
WissenschaftAFPEU übererfüllt Klimaziel von Kyoto - wegen Corona
Die Europäische Union hat ihr Klimaziel aus dem Kyoto-Protokoll deutlich übererfüllt.
PolitikAFPBas will Bundestagspräsidentin aller Abgeordneten sein
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat nach ihrer Wahl an die Spitze des Parlaments eine überparteiliche Amtsführung zugesichert. "Ich verspreche Ihnen, ich werde die Präsidentin aller Abgeordneten sein. Ich werde all meine Kraft daransetzen, den Bundestag nach innen überparteilich zu leiten und nach außen selbstbewusst zu repräsentieren", sagte sie in ihrer ersten Ansprache am Dienstag in Berlin.
NachrichtendpaHamburg: Kein Katz-und-Maus-Spiel mehr um "Pimmel"-Plakat an der Roten Flora
Ein großes Plakat mit dem Titel "Andy, Du bist so 1 Pimmel" an der Roten Flora wird von der Polizei nicht immer wieder übermalt. Der angesprochene Andy ist damit offenbar zufrieden.
NachrichtenAFPProzess gegen mutmaßliche Mörder einer jüdischen alten Dame beginnt
Über drei Jahre nach einem mutmaßlich antisemitisch motivierten Mord an einer 85-jährigen Holocaust-Überlebenden müssen sich in Paris seit Dienstag zwei Verdächtige vor Gericht verantworten. Der 31 Jahre alte Yacine M. und der 25 Jahre alte Alex C. bezichtigen sich gegenseitig, die alte Dame in ihrer Wohnung getötet zu haben. Der Anwalt des Sohns von Opfer Mireille Knoll, Gilles-William Goldnadel, sprach vor Prozessbeginn von "schändlichem Antisemitismus".
PolitikAFPMenschenrechtsinstitut fordert humanen Umgang mit Flüchtlingen an Belarus-Grenze
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat einen humanen Umgang mit den Menschen gefordert, die über Belarus in die EU kommen. "Schutzsuchende Menschen im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen hungern, verdursten und erfrieren", erklärte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Dienstag. Deutschland und die EU müssten als Reaktion auf die "menschenverachtende Politik" des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenkos "entschlossen für die Menschenrechte der Schutzsuchenden eintreten".
PolitikAFPBundestag wählt bei erster Sitzung SPD-Politikerin Bärbel Bas zur Präsidentin
An der Spitze des Bundestags steht zum dritten Mal in seiner Geschichte eine Frau: Die Abgeordneten wählten am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen Bundestags die 53-Jährige SPD-Politikerin Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin. Wie schon in der vergangenen Legislaturperiode scheiterte die AfD mit dem Versuch, wie die anderen Fraktionen einen Stellvertreter in das Parlamentspräsidium wählen zu lassen.
WissenschaftAFPUN-Bericht: Jahr 2020 war das bislang heißeste in Asien
Das Jahr 2020 war laut einem UN-Bericht in Asien das heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Durchschnittstemperatur lag 1,39 Grad über dem Durchschnitt der Jahre 1981 bis 2010, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hervorgeht. So wurden etwa im sibirischen Werchojansk Ende Juni 38 Grad gemessen. Auch die durchschnittliche Oberflächentemperatur des Indischen, Pazifischen und Arktischen Ozeans erreichte Rekordwerte.
PolitikAFPNeuer Bundestag beschließt Geschäftsordnung
Der neue Bundestag hat sich auf seiner konstituierenden Sitzung eine neue Geschäftsordnung gegeben. Mit dem am Dienstag gefassten Beschluss wurde das bisherige Regelwerk weitgehend übernommen. Mit Ja stimmten alle Fraktionen außer der AfD, die sich der Stimme enthielt. Die Geschäftsordnung regelt unter anderem die Wahl eines neuen Präsidiums, die Bildung der Fraktionen und den Ablauf der Sitzungen. Entschieden wurde erneut, dass im Präsidium jede Fraktion mit einem Vizeposten vertreten ist.
NachrichtenAFPCorona-Selbsttests für ungeimpfte Studierende in Rheinland-Pfalz nicht ausreichend
Ungeimpfte Studierende in Rheinland-Pfalz, die an Präsenzveranstaltungen ihrer Hochschule teilnehmen wollen, müssen weiterhin einen anerkannten negativen Coronatest vorweisen. Ein Selbsttest reicht nicht aus, wie das Verwaltungsgericht Mainz laut Mitteilung vom Dienstag entschied. Der Test muss von geschultem Personal vorgenommen werden. (AZ: 1 L 787/21.MZ)
GesundheitAFPRKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 113,0
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut angestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagvormittag mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 113,0. Am Vortag hatte er bei 110,1 gelegen. Binnen eines Tages wurden demnach 10.473 Neuinfektionen registriert.
NachrichtendpaHelfer vom Weihnachtsmarkt-Anschlag gestorben
Am 19. Dezember 2016 rast der Tunesier Anis Amri mit einem Lkw über den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Zwölf Menschen sterben - nun ist ein weiterer seinen Verletzungen erlegen.
WissenschaftdpaBrasilien verspricht Erhalt des Amazonasgebiets
Zwischen August 2019 und Juli 2020 wurden im brasilianischen Amazonasgebiet rund drei Fußballfelder Regenwald pro Minute abgeholzt. Brasiliens Regierung will illegale die Abholzung bis 2027 oder 2028 beenden.
PolitikAFPAfD wirft anderen Fraktionen Verstoß gegen demokratische Regeln vor - Vergleich mit NS-Zeit
Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags hat der Parlamentsgeschäftsführer der AfD, Bernd Baumann, den anderen Fraktionen einen Verstoß gegen demokratische Traditionen vorgeworfen: Baumann monierte am Mittwoch im Plenum in Berlin, dass nicht der älteste Abgeordnete die Sitzung als Alterspräsident eröffnete, sondern der dienstälteste. Der älteste Abgeordnete ist der AfD-Politiker Alexander Gauland, der dienstälteste ist der Christdemokrat Wolfgang Schäuble.
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