• Frankreich verhängt Sanktionen wegen Chemiewaffen in Syrien
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    Frankreich verhängt Sanktionen wegen Chemiewaffen in Syrien

    Nach einer Serie mutmaßlicher Chemiewaffenangriffe in Syrien hat Frankreich Sanktionen gegen 25 Unternehmen und Verantwortliche verhängt. Sie sollen "das syrische Programm zur Entwicklung und Herstellung von Chemiewaffen unterstützt" haben, wie aus Regierungserlassen hervorgeht, die am Dienstag

  • Afghane soll Konvertitin aus religiösen Gründen erstochen haben
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    Afghane soll Konvertitin aus religiösen Gründen erstochen haben

    Weil er eine vierfache Mutter aus religiösen Gründen erstochen haben soll, muss sich seit Dienstag ein aus Afghanistan stammender Mann vor dem Landgericht Traunstein verantworten. Die Staatsanwaltschaft nannte das Motiv des wegen Mordes angeklagten 30-Jährigen laut Anklageschrift "besonders verachtenswert

  • Patientenbeauftragte: Über Vierfach-Grippeimpfstoff schnell entscheiden
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    Patientenbeauftragte: Über Vierfach-Grippeimpfstoff schnell entscheiden

    Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ingrid Fischbach (CDU), hat bei den Kassen eine schnelle Entscheidung zur Kostenübernahme für den Vierfach-Grippeimpfstoff angemahnt. Die Bürger müssten so schnell wie möglich Sicherheit darüber haben, ob die Schutzimpfung von den Kassen übernommen werde,

  • Pence: Botschaftsverlegung als Zeichen der Verbundenheit
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    dpa

    Pence: Botschaftsverlegung als Zeichen der Verbundenheit

    Die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA hat weltweit zu Kritik geführt. Im Heiligen Land kam es zu Unruhen. Dennoch treibt die amerikanische Regierung ihren Plan, die eigene Botschaft aus Tel Aviv zu verlegen, unbeirrt voran. Die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch

  • Pro Asyl kritisiert Abschiebung nach Kabul
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    Pro Asyl kritisiert Abschiebung nach Kabul

    Weiterhin werden abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Ein neuer Abschiebeflug steht unmittelbar bevor. Weiterhin werden abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Ein neuer Abschiebeflug steht unmittelbar bevor.

  • «Shutdown» der US-Regierung beendet
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    «Shutdown» der US-Regierung beendet

    Nach 69 Stunden ist der Stillstand der US-Regierung beendet. Die Demokraten haben ihren Widerstand aufgegeben, im Gegenzug wollen die Republikaner offen über die Einwanderung verhandeln. Der Deal gefällt nicht jedem. Und der Druck für eine langfristige Lösung wächst. Nach 69 Stunden ist der Stillstand

  • EU nimmt Panama und sieben weitere Staaten von Schwarzer Liste zu Steueroasen
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    EU nimmt Panama und sieben weitere Staaten von Schwarzer Liste zu Steueroasen

    Die EU hat acht Länder und Gebiete von ihrer Schwarzen Liste mit Steueroasen gestrichen. Dies entschieden die EU-Finanzminister am Dienstag bei ihrem Treffen in Brüssel. Unter ihnen ist auch Panama, das durch Enthüllungen über Steuerflucht und -hinterziehung international in die Schlagzeilen geraten

  • Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten
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    Kauder signalisiert SPD Entgegenkommen bei Kassenpatienten

    Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist klar: Die SPD-Spitze erwartet Bewegung von der Union. Gibt es darauf erste Hinweise? Offiziell haben die Koalitionsverhandlungen noch nicht begonnen. Doch nach dem Votum des SPD-Parteitags ist

  • Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten
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    dpa

    Tiefensee: Schulz soll auf Ministeramt verzichten

    Berlin (dpa) - Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen großen Koalition zu verzichten. «Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern.»

  • Delegation aus Seoul besucht zur Vorbereitung der Winterspiele Nordkorea
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    Delegation aus Seoul besucht zur Vorbereitung der Winterspiele Nordkorea

    Einen Tag nach dem Besuch nordkoreanischer Funktionäre in Seoul hat Südkorea zur Vorbereitung der Olympischen Winterspiele eine Delegation in den Norden geschickt. Die zwölfköpfige Gruppe traf am Dienstag im Nachbarland ein, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

  • SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte
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    SPD-Verbände registrieren nach Parteitag vermehrt Eintritte

    Hintergrund könnte der recht knappe Ausgang der Parteitagsabstimmung mit nur 56,4 Prozent Ja-Stimmen sein. Denn nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen gibt es eine weitere Abstimmung über das Ergebnis: Dann entscheiden alle mehr als 440.000 SPD-Mitglieder. Hintergrund könnte der recht knappe Ausgang

  • Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen
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    Türkische Militäroffensive schlägt in Deutschland Wellen

    Die «Operation Olivenzweig» der türkischen Armee gegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens sorgt auch in Deutschland für Proteste. Heikel ist zudem der mutmaßliche Einsatz deutscher Kampfpanzer. Die «Operation Olivenzweig» der türkischen Armee gegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens sorgt auch

  • Kongress beendet Regierungsstillstand in den USA
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    Kongress beendet Regierungsstillstand in den USA

    Der Kongress hat den Regierungsstillstand in den USA beendet: Nach langem Ringen zwischen Republikanern und Demokraten verabschiedeten beide Kammern des Parlaments am Montag in Washington eine Übergangslösung für den Haushalt, welche die Staatsfinanzierung bis zum 8. Februar sicherstellt. Hunderttausende

  • Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan
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    dpa

    Deutsches Todesopfer half jahrzehntelang in Afghanistan

    Wenn sie als Krankenschwester wieder Geld verdient hatte, ging sie zurück nach Afghanistan, um zu helfen. Bis zuletzt reiste die Deutsche, die bei dem Talibanüberfall auf das Kabuler Hotel starb, durch das Kriegsland. Aber auch über andere Opfer weiß man nun mehr. Wenn sie als Krankenschwester wieder

  • Erdogan will bei Afrin-Offensive "keinen Schritt zurück weichen"
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    AFP

    Erdogan will bei Afrin-Offensive "keinen Schritt zurück weichen"

    Die Türkei hat ihre Offensive gegen Kurdenstellungen in Nordsyrien am Montag weiter intensiviert. Am dritten Tag ihres Angriffs in der syrischen Region Afrin lieferte sich die Armee heftige Kämpfe mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), Präsident Recep Tayyip Erdogan zeigte sich zugleich

  • SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen
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    dpa

    SPD pocht auf Nachbesserungen in Koalitionsverhandlungen

    Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich nach dem knappen Ja zu Koalitionsverhandlungen erst noch sortieren. Wann die Gespräche starten, ist deswegen offen. Die GroKo-Gegner schlafen nicht. Martin Schulz sagt, die SPD-Spitze muss sich nach dem knappen Ja zu Koalitionsverhandlungen erst noch sortieren

  • US-«Shutdown» nach nur drei Tagen praktisch beendet
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    US-«Shutdown» nach nur drei Tagen praktisch beendet

    Nach einem nervenaufreibenden Wochenende lichtet sich der politische Nebel in Washington: Der «Shutdown» geht zu Ende, ehe er richtig greifen konnte. Viele Betroffene atmeten auf. Das politische Schachern dürfte jedoch weitergehen. Nach einem nervenaufreibenden Wochenende lichtet sich der politische

  • 55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen
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    55 Jahre Élysée-Vertrag: Berlin und Paris rücken zusammen

    Es ist eine späte Antwort auf Frankreichs Präsident Macron: Die Parlamente in Berlin und Paris zelebrieren die deutsch-französische Partnerschaft. Ohne Kontroversen geht dies aber nicht ab. Es ist eine späte Antwort auf Frankreichs Präsident Macron: Die Parlamente in Berlin und Paris zelebrieren die

  • Pence: US-Botschaft zieht vor Ende 2019 nach Jerusalem um
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    dpa

    Pence: US-Botschaft zieht vor Ende 2019 nach Jerusalem um

    US-Außenminister Pence stellt sich in einer Rede vor dem Parlament in Jerusalem an die Seite Israels - und fordert die Palästinenser auf, erneut in Friedensgespräche einzusteigen. Palästinenserpräsident Abbas wirbt indes in Brüssel für die Anerkennung eines Staates Palästina. US-Außenminister Pence stellt

  • Pence kündigt Eröffnung neuer US-Botschaft in Jerusalem für Ende 2019 an
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    Pence kündigt Eröffnung neuer US-Botschaft in Jerusalem für Ende 2019 an

    US-Vizepräsident Mike Pence hat in einer Rede vor dem israelischen Parlament die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem für Ende 2019 angekündigt. Zugleich rief er die Palästinenservertreter zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte unterdessen

  • SPD verliert weiter an Zustimmung: Nur noch 17 Prozent
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    SPD verliert weiter an Zustimmung: Nur noch 17 Prozent

    17 Prozent - und nur noch knapp vor der AfD: Die SPD rutscht nach dem Parteitags-Ja zu Koalitionsverhandlungen in einer Umfrage weiter ab. Uneinig sind sich Meinungsforscher aber, ob die Bundesbürger die GroKo-Verhandlungen eher positiv oder negativ sehen. 17 Prozent - und nur noch knapp vor der AfD:

  • US-Außenminister Tillerson besichtigt neue US-Botschaft in London
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    US-Außenminister Tillerson besichtigt neue US-Botschaft in London

    US-Außenminister Rex Tillerson hat am Montag der neuen US-Botschaft in London einen Besuch abgestattet. Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Neubau fiel der Besuch des Chefdiplomaten sehr diskret und weitgehend unter Ausschluss der Medien aus. Entgegen der Tradition gab es keinen offiziellen

  • Hunderttausende Bundesbedienstete in den USA im Zwangsurlaub
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    Hunderttausende Bundesbedienstete in den USA im Zwangsurlaub

    Hunderttausende von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in den USA sind wegen einer Haushaltssperre am Montag zu Hause geblieben. Die weitgehende Schließung der Bundesbehörden war aufgrund einer Blockade in den parlamentarischen Haushaltsverhandlungen bereits am Wochenende in Kraft getreten, entfaltete

  • Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein
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    Türkei setzt offensichtlich deutsche Panzer in Syrien ein

    Deutschland lieferte der Türkei mehr als 700 «Leopard»-Panzer. Die Bundesregierung prüft gerade eine Nachrüstung mit Minenschutz. Da tauchen Bilder auf, die den Einsatz der Panzer bei der umstrittenen Syrien-Offensive zeigen. Deutschland lieferte der Türkei mehr als 700 «Leopard»-Panzer. Die Bundesregierung

  • Parlamente in Berlin und Paris fordern gemeinsam neuen Elysée-Vertrag
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    Parlamente in Berlin und Paris fordern gemeinsam neuen Elysée-Vertrag

    Neuer Schwung für das deutsch-französische Tandem: Zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags warben der Bundestag und die französische Nationalversammlung für eine noch engere Zusammenarbeit beider Länder in der EU. Der Bundestag beschloss am Montag im Beisein französischer Abgeordneter eine gemeinsame Resolution

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