PolitikAFPKubanische Justiz: 62 Menschen in Zusammenhang mit Protesten verurteilt
Im Zusammenhang mit den Protesten in Kuba im Juli sind nach Angaben der dortigen Justiz dutzende Menschen von den Gerichten verurteilt worden. Wie der Verfassungsrichter Joselín Sánchez der Zeitung "Granma" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview sagte, ergingen 62 Urteile wegen Gesetzesverstößen bei den Demonstrationen. Die Urteile reichen demnach von Geldstrafen bis zu Haft zwischen einem und vier Jahren.
PolitikAFPIran warnt Israel vor militärischer Reaktion nach Tanker-Angriff
Der Iran hat Israel in scharfen Worten vor einem Militäreinsatz nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean gewarnt. "Jeglicher törichten Aktion gegen den Iran wird mit einer entschlossenen Antwort begegnet", schrieb der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. An die Adresse Israels gerichtet fügte er hinzu: "Stellt uns nicht auf die Probe."
PolitikZEIT ONLINESaarland: Von wegen demokratischer Musterschüler
Die grüne Landesliste im Saarland bleibt von der Wahl ausgeschlossen. Die fehlenden Stimmen kann die Partei vielleicht verschmerzen, dem Image schadet es trotzdem.
PolitikAFPUS-Regierung und Tech-Konzerne vereinen sich zur Abwehr von Cyberattacken
Die US-Regierung und mehrere große Technologiekonzerne schließen sich im Kampf gegen Cyberattacken zusammen. Wie die US-Behörde für Cybersicherheit (Cisa) am Donnerstag mitteilte, traten Amazon, Google und Microsoft neben anderen Unternehmen einem Verbund zur Bekämpfung von Hackern bei. In der Initiative sollen Know-how und Ressourcen von Staat und Privatwirtschaft zur Abwehr von Cyberattacken gebündelt werden.
PolitikZEIT ONLINEWahlkampf: Wir können das besser
Das Land steht vor epochalen Veränderungen, doch die werden vernuschelt, schreibt Wahlkampfexperte Kajo Wasserhövel. Nicht nur Politiker sind schuld, auch die Wähler.
PolitikdpaUSA erwägen Lockerung von Reisebeschränkungen für Geimpfte
Seit vielen Monaten können Europäer bis auf wenige Ausnahmen wegen der Corona-Einreisebeschränkungen nicht in die USA reisen. Bewegt sich nun etwas? Die US-Behörden arbeiten vorsichtig an Plänen für eine Lockerung.Seit vielen Monaten können Europäer bis auf wenige Ausnahmen wegen der Corona-Einreisebeschränkungen nicht in die USA reisen. Bewegt sich nun etwas? Die US-Behörden arbeiten vorsichtig an Plänen für eine Lockerung.
NachrichtendpaUmfrage: Mehrheit für Ende kostenloser Corona-Tests
Keine kostenlosen Tests mehr, sobald jeder die Möglichkeit hatte, sich gegen Corona impfen zu lassen: Eine Mehrheit der Bürger findet das gut. Kritik an den Plänen kommt unter anderem von den Grünen.Keine kostenlosen Tests mehr, sobald jeder die Möglichkeit hatte, sich gegen Corona impfen zu lassen: Eine Mehrheit der Bürger findet das gut. Kritik an den Plänen kommt unter anderem von den Grünen.
PolitikdpaIran: Erzkonservativer Kleriker Raisi neuer Präsident
Der Iran hat einen neuen, erzkonservativen Präsidenten. Der verspricht Modernität und eine rationale Außenpolitik. Aber zunächst erwarten ihn Baustellen wie Wirtschaftskrise, Corona-Pandemie und Atomstreit.Der Iran hat einen neuen, erzkonservativen Präsidenten. Der verspricht Modernität und eine rationale Außenpolitik. Aber zunächst erwarten ihn Baustellen wie Wirtschaftskrise, Corona-Pandemie und Atomstreit.
WissenschaftAFPForscher sehen Atlantik-Meeresströmungen in kritischem Zustand
Meeresströmungen im Atlantik haben aktuellen Forschungen zufolge möglicherweise so stark an Stabilität verloren, dass es zu einem Zusammenbruch dieses Systems kommen könnte. Das geht aus einer Studie im Fachjournal "Nature Climate Change" hervor, über die am Donnerstag das daran beteiligte Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) informierte. Gewarnt wird vor Konsequenzen für Wettersysteme weltweit.
PolitikdpaKriminellen Störern in Bundeswehruniform drohen Konsequenzen
Nach Protestaktionen in Flecktarn wird es der Bundeswehrführung zu bunt. Pensionierte Soldaten, die gegen Recht und Gesetze verstoßen, sollen sanktioniert werden.Nach Protestaktionen in Flecktarn wird es der Bundeswehrführung zu bunt. Pensionierte Soldaten, die gegen Recht und Gesetze verstoßen, sollen sanktioniert werden.
NachrichtenAFPGefürchteter afghanischer Kriegsherr Dostum kehrt ins Land zurück
Angesichts des Vormarsches der Taliban am Hindukusch ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Dostum traf zu Gesprächen mit der Regierung in der Hauptstadt Kabul ein, wie sein Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Thema sollte demnach die Sicherheit in der nördlichen Provinz Dschausdschan sein. Russland startete unterdessen an der tadschikisch-afghanischen Grenze gemeinsame Militärübungen mit Usb
PolitikdpaSaar-Grüne dürfen nicht mit Landesliste zur Wahl antreten
Ein bitterer Tag für die Grünen: Sie werden bei der Bundestagswahl im Saarland nicht per Zweitstimme wählbar sein. Das wird auch Folgen für das bundesweite Ergebnis haben.Ein bitterer Tag für die Grünen: Sie werden bei der Bundestagswahl im Saarland nicht per Zweitstimme wählbar sein. Das wird auch Folgen für das bundesweite Ergebnis haben.
PolitikAFPIrans neuer Präsident Raisi legt Amtseid vor Parlament in Teheran ab
Im Iran hat der neue Präsident Ebrahim Raisi offiziell sein Amt angetreten. Der ultrakonservative Geistliche legte am Donnerstag vor dem Parlament in Teheran seinen Eid ab. Er werde sich in den Dienst des Volkes stellen, für die Ehre seines Landes eintreten und Religion und Moral sowie Wahrheit und Gerechtigkeit befördern, sagte Raisi bei einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Zeremonie im Parlament.
PolitikAFPUSA bieten Bürgern aus Hongkong verlängerten Aufenthalt an
Angesichts der Repression gegen Peking-kritische Aktivisten in Hongkong wird Washington in den USA lebenden Bürgern aus der Finanzmetropole einen verlängerten Aufenthalt anbieten. US-Präsident Joe Biden kündigte am Donnerstag an, in den USA lebenden Bürgern aus Hongkong werde ein Aufenthalt von 18 Monaten gewährt. Zur Begründung führte Biden an, dass China die Rechte und Freiheiten in Hongkong "ausgehöhlt" habe.
WissenschaftAFPSchulze fordert Umsteuern in der Waldpolitik
Angesichts der zunehmenden Belastung für die Wälder durch den Klimawandel hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein Umsteuern in der Waldpolitik gefordert. "Die letzten Jahre haben gezeigt, dass viele Wälder den Auswirkungen des Klimawandels nicht gewachsen sind", erklärte Schulze in Berlin anlässlich einer Veranstaltung zur Zukunft der ökologischen Waldentwicklung. Es sei aber auch offensichtlich geworden, "dass Schäden in naturnahen Mischwäldern in der Regel geringer ausfallen."
SportAFPBelarussische Olympionikin erleichtert über Aufnahme in Polen
Die Olympionikin Kristina Timanowskaja, die in ihrer Heimat Belarus Verfolgung befürchtet, hat sich nach ihrer Ankunft in Polen geäußert.
NachrichtendpaMassive Kritik an Verfahren zur Atommüll-Endlagersuche
Ab 2050 sollen Atommüll-Behälter unterirdisch eingelagert werden. Eine Endlagersuche soll einen Standort ermitteln. Doch um das Beteiligungsverfahren gibt es Streit.Ab 2050 sollen Atommüll-Behälter unterirdisch eingelagert werden. Eine Endlagersuche soll einen Standort ermitteln. Doch um das Beteiligungsverfahren gibt es Streit.
PolitikdpaBundesverfassungsgericht erhöht Rundfunkbeitrag
86 Cent mehr: Im Alleingang hat Sachsen-Anhalt die Anhebung des Rundfunkbeitrags zum Jahreswechsel blockiert. Das geht so nicht, sagt Karlsruhe. Die Länder müssen noch mal ran.86 Cent mehr: Im Alleingang hat Sachsen-Anhalt die Anhebung des Rundfunkbeitrags zum Jahreswechsel blockiert. Das geht so nicht, sagt Karlsruhe. Die Länder müssen noch mal ran.
GesundheitdpaMöglicher Trend in Frankreich: Lieber Covid als Spritze?
Lieber genesen als geimpft? In Frankreich befürchten Epidemiologen einen Trend, sich absichtlich mit Corona zu infizieren. Experten warnen: Selbst bei einem milden Verlauf besteht das Risiko von Spätfolgen.Lieber genesen als geimpft? In Frankreich befürchten Epidemiologen einen Trend, sich absichtlich mit Corona zu infizieren. Experten warnen: Selbst bei einem milden Verlauf besteht das Risiko von Spätfolgen.
PolitikAFPGrüne fordern von Maas neuen Afghanistan-Lagebericht
Die Grünen haben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, einen neuen Lagebericht für Afghanistan vorzulegen. Es gehe darum, dass dieser "aktuell und realistisch" sei und "den massiven Vormarsch und die zahlreichen Kriegsverbrechen der Taliban der letzten Wochen abbildet", sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Freitagsausgaben). Die Lageberichte des Auswärtigen Amts sind eine maßgebliche Grundlage für Entsc
NachrichtendpaSpahn appelliert an Patriotismus der Ungeimpften
Wie lässt sich die Impfbereitschaft in der Bevölkerung steigern? Der Bundesgesundheitsminister versucht es bei Twitter mit nationalen Gefühlen.Wie lässt sich die Impfbereitschaft in der Bevölkerung steigern? Der Bundesgesundheitsminister versucht es bei Twitter mit nationalen Gefühlen.
PolitikAFPGrüne im Saarland nicht mit Zweitstimme wählbar
Wahlberechtigte im Saarland können bei der Bundestagswahl mit der Zweitstimme nicht die Grünen wählen. Der Bundeswahlausschuss wies am Donnerstag die Beschwerde der Partei gegen die Entscheidung des saarländischen Landeswahlausschusses zurück, die dortige Landesliste nicht zuzulassen. Hintergrund sind Fehler bei der Aufstellung der Liste. Die Entscheidung ist endgültig. Damit können im Saarland nur Grünen-Direktkandidaten gewählt werden.
PolitikAFPUnion und SPD zeigen sich uneins in der Corona-Politik
Gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl zeigen sich Union und SPD uneins in der Corona-Politik: Länderregierungschefs der Sozialdemokraten wandten sich gegen den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), verschärfte Regeln nur für Ungeimpfte zu beschließen. Zugleich gab es in der Union Widerspruch zur Forderung der SPD, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu verlängern.
PolitikdpaBremer AfD-Liste doch zur Bundestagswahl zugelassen
Die Bundestagswahl-Liste der AfD in Bremen ist vergangene Woche nicht zugelassen worden. Die Partei hat eine Beschwerde eingelegt. Nun hat sich der Bundeswahlausschuss geäußert.Die Bundestagswahl-Liste der AfD in Bremen ist vergangene Woche nicht zugelassen worden. Die Partei hat eine Beschwerde eingelegt. Nun hat sich der Bundeswahlausschuss geäußert.
PolitikAFPBundeswahlausschuss lässt Bremer AfD-Landesliste zu
Der Bundeswahlausschuss hat die Landesliste der Bremer AfD zur Bundestagswahl zugelassen. Das Gremium hob damit am Donnerstag in Berlin die ablehnende Entscheidung des Bremer Landeswahlausschusses vom 30. Juli auf. Bundeswahlleiter Georg Thiel begründete die Entscheidung mit einer rechtlichen Unklarheit, weswegen zugunsten der Partei entschieden werden solle.
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