Yahoo Nachrichten Nach politischen Skandalen - Japanischer Premierminister kündigt Rücktritt an
Japans Premierminister Fumio Kishida tritt nach schweren Skandalen seiner Partei zurück und kündigt an, im nächsten Monat nicht erneut zur Wahl als Parteichef anzutreten.
Japans Premierminister Fumio Kishida hat angekündigt, dass er im nächsten Monat nicht für eine zweite Amtszeit als Parteichef der langjährig regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) kandidieren wird. Laut „CNN“ fällte er diese Entscheidung nach einer Reihe von politischen Skandalen, die Rücktrittsforderungen laut werden ließen. „Transparente und offene Wahlen und eine freie und lebhafte Debatte sind wichtiger denn je. Der offensichtlichste erste Schritt, um zu zeigen, dass sich die LDP verändern wird, ist, dass ich zurücktrete," erklärte Kishida in einer Pressekonferenz.
Reformbemühungen und Anti-Korruptionsmaßnahmen
Während seiner fast drei Jahre im Amt hat Kishida sich bemüht, Anti-Korruptionsmaßnahmen und Parteireformen durchzusetzen, darunter auch Disziplinarmaßnahmen gegen korrupte Abgeordnete. Dennoch hat die jüngste Schwächung des Yen gegenüber dem US-Dollar das Vertrauen in seine Wirtschaftspolitik untergraben.
Die LDP, die seit ihrer Gründung 1955 nahezu ununterbrochen regiert, steckt in einem ihrer größten Skandale: Zwei ihrer einflussreichsten Fraktionen werden laut „New York Times“ beschuldigt, Einkünfte und Ausgaben nicht ordnungsgemäß deklariert und politische Gelder als Bestechungsgelder umgeleitet zu haben.
Herausforderungen für Kishidas Nachfolger
Die Ankündigung Kishidas Rücktritts schafft politische Unsicherheit zu einer Zeit steigender Bedrohungen durch China und Nordkorea. Sein Nachfolger wird die Aufgabe haben, die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt in einer Zeit außenpolitischer Herausforderungen und steigender Lebenshaltungskosten zu führen.
