Proteste geplant: Linke Gruppierungen wollen AfD-Parteitag stören

Am 2. und 3. Dezember will die AfD zum Bundesparteitag in Hannover zusammenkommen. Mehrere linke Gruppierungen wollen das Treffen aber stören – wenn möglich sogar abbrechen.

Beim Bundesparteitag soll ein neuer Vorstand gewählt und der zukünftige Kurs der rechtspopulistischen Partei abgesteckt werden. Die Bundesvereinigung „Aufstehen gegen Rassismus“ hat allerdings dazu aufgerufen, gegen das Treffen der AfD vorzugehen. Aus ganz Deutschland werden Demonstranten erwartet, die mithilfe von eigens organisierten Bussen in die niedersächsische Hauptstadt gebracht werden, um friedlich, aber lautstark gegen die Partei vorzugehen.

Andere Bündnisse planen radikalere Maßnahmen, zum Beispiel Blockaden vor dem HCC, dem Veranstaltungsort des Parteitags. Dafür sollen unter anderem Gegenstände wie Transparente und Fahrräder genutzt werden. „Gitterzäune und Polizeiabsperrungen, die uns aufhalten sollen, werden wir überwinden“, heißt es in dem Aufruf des Bündnisses „Unsere Alternative heißt Solidarität“. Wie viele Menschen für die Blockade erwartet werden, ist noch unklar. Beim ersten Protest gegen Pegida in Hannover gingen diesem Bündnis zufolge allerdings 19.000 Menschen auf die Straße. Die Polizei wird sich entsprechend aufstellen, um eventuelle Ausschreitungen wie beim G20-Gipfel in Hamburg zu verhindern.

„Die Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren erheblich nach rechts entwickelt. Antifeminismus und Rassismus sind nur die sichtbarsten Ausprägungen einer völkischen Ideologie, die Menschen grundsätzlich als ungleichwertig ansieht. Dass die AfD jetzt als drittstärkste Partei im Bundestag sitzt, illustriert diese Entwicklung sehr gut. Das ist die Situation, die uns auf die Straße treibt“, so Ulrike Sommer, Aktivistin der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ gegenüber der „taz“. „Wir werden da reingehen und den Parteitag abbrechen. Das heißt, wir tun zumindest unser Möglichstes, um spürbar in den Ablauf einzugreifen. Wir sind entschlossen, uns auch von Hindernissen nicht aufhalten zu lassen. Dazu rufen wir alle auf, sich früh morgens unserer Aktion anzuschließen. Der genaue Ort wird noch bekannt gegeben.“

Der AfD-Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen wurde im Oktober aus Angst vor Ausschreitungen abgesagt. Es bestand Sorge, Delegierte und Gäste nicht schützen zu können – verschiedene Bündnisse hatten an beiden Tagen Demonstrationen mit bis zu 1.500 Teilnehmern angekündigt.