Prozess gegen inhaftierten Kanadier in China begonnen

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Polizisten an einem Eingang des Gerichts in Dandong

Mehr als zwei Jahre nach seiner Festnahme in China hat am Freitag der Prozess gegen den Kanadier Michael Spavor begonnen. Die Gerichtsverhandlung wegen Spionagevorwürfen dauerte knapp drei Stunden, wie der Geschäftsträger der kanadischen Botschaft in Peking, Jim Nickel, vor dem Gerichtsgebäude in der Stadt Dandong vor Journalisten sagte. Das Urteil steht demnach noch aus.

Spavor ist einer von zwei Kanadiern, die seit Dezember 2018 in der Volksrepublik inhaftiert sind. Der Geschäftsmann sitzt in Dandong an der Grenze zu Nordkorea in Haft, der Ex-Diplomat Michael Kovrig in der Hauptstadt Peking. Im Juni 2020 wurden beide offiziell der Spionage beschuldigt und angeklagt. Der Prozess gegen Kovrig soll nach Angaben der kanadischen Regierung am Montag in Peking beginnen.

Vor dem Volksgericht in Dandog fuhr am Freitagmorgen ein Polizeibus mit getönten Scheiben vor, der von weiteren Polizeiautos begleitet wurde. Journalisten und Diplomaten wurden nicht in den Gerichtssaal gelassen. Nickel sagte, er sei "enttäuscht über die mangelnde Transparenz und den mangelnden Zugang". Neben ihm waren noch zehn Diplomaten aus acht weiteren Ländern, darunter Großbritannien, die USA, Frankreich und Australien, nach Dangong gereist. Nickel sprach von einer Geste der Solidarität, um dem Protest gegen die "willkürliche Festnahme" Spavors Nachdruck zu verleihen.

Kanadas Außenministerium hatte schon am Donnerstag erklärt, dass die Behörden in Peking kanadischen Diplomaten keine Genehmigung zur Teilnahme an dem Prozess erteilt hätten.

Spavors Familie fordert seine sofortige Freilassung und weist die Anschuldigungen zurück. Er sei ein "gewöhnlicher kanadischer Geschäftsmann", der "Außergewöhnliches" geleistet haben, um gute Beziehungen zwischen Kanada, China und Nordkorea zu schaffen.

Der Fall sorgt seit geraumer Zeit für diplomatischen Streit zwischen Kanada und China. Die Festnahme von Kovrig und Spavor im Dezember 2018 war als Vergeltungsmaßnahme für die Inhaftierung der chinesischen Huawei-Spitzenmanagerin Meng Wanzhou in Kanada wenige Tage zuvor gewertet worden - und als Druckmittel gegen die Regierung in Ottawa.

Die Finanzchefin des chinesischen Technologieriesen war auf Betreiben der USA bei einer Zwischenlandung im kanadischen Vancouver festgesetzt worden. Washington wirft ihr Verstöße gegen die Iran-Sanktionen vor und verlangt ihre Auslieferung an die USA. Mengs Auslieferungsverfahren ist inzwischen weit fortgeschritten.

mid