Streit über Syrien sorgt für Eiszeit zwischen den USA und Russland

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Lawrow und Tillerson in Moskau

Eiszeit zwischen den USA und Russland: Parallel zum ersten offiziellen Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in Moskau verdächtigte US-Präsident Donald Trump Russland, von dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Syrien gewusst zu haben. Tillerson beklagte nach seinen Gesprächen mit Außenminister Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin ein geringes Vertrauen zwischen beiden Ländern. Russland blockierte im UN-Sicherheitsrat erneut eine Resolution zu Syrien.

"Ich wünschte, ich könnte sagen, dass sie es nicht wussten, aber sie konnten es sicher wissen", sagte Trump am Mittwoch nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington. "Sie waren da unten." Die USA würden "herausfinden", ob Russland etwas gewusst habe.

Trump warf Putin vor, mit der Unterstützung von Machthaber Baschar al-Assad im Syrien-Konflikt auf der falschen Seite zu stehen. "Ganz ehrlich, Putin unterstützt eine Person, die wirklich eine böse Person ist", sagte Trump dem Sender Fox Business.

Die USA bezichtigen die syrische Führung, für den tödlichen Angriff in Chan Scheinun vom 4. April verantwortlich zu sein. Bei dem Angriff in der Kleinstadt in der nordwestlichen Provinz Idlib waren 87 Menschen getötet worden. Nach britischen und türkischen Angaben wurde dabei das Nervengas Sarin eingesetzt.

Trump nannte Assad nach dem Treffen mit Stoltenberg einen "Schlächter". Der "brutale Bürgerkrieg" müsse schnell beendet werden, damit die Flüchtlinge nach Hause zurückkehren könnten.

Seit Trumps Amtsantritt habe sich das Verhältnis zwischen den USA und Russland "verschlechtert", erklärte Putin vor dem Treffen mit Tillerson. Er wies erneut Vorwürfe gegen den mit ihm verbündeten Assad zurück, dieser sei für den mutmaßlichen Giftgasangriff in Chan Scheichun verantwortlich.

Putin kritisierte auch den US-Raketenangriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat am vergangenen Freitag. Die US-Regierung reagierte damit nach eigenen Angaben auf Chan Scheichun.

Lawrow sagte nach dem Treffen mit Tillerson, Russland sei "trotz der Probleme" "offen für einen Dialog" sowie für "gemeinsame Handlungen in allen Bereichen, in denen dies den Interessen der beiden Staaten entspricht". Beide Seiten hätten ihre "gemeinsame Absicht" bestätigt, "einen kompromisslosen Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu führen". Lawrow kündigte zudem die Bereitschaft Putins an, die Zusammenarbeit mit den USA im syrischen Luftraum wieder aufzunehmen.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, sagte unterdessen in New York, die USA seien zu einer diplomatischen Lösung im Syrien-Konflikt bereit. Aber sie benötigten "Partner, die es ernst damit meinen, ihren Einfluss" auf Assad geltend zu machen, sagte sie mit Blick auf Russland.

Im UN-Sicherheitsrat blockierte Russland am Mittwoch einen neuen Resolutionsentwurf, in dem eine Untersuchung des Angriffs in Chan Scheichun gefordert wurde. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte das Veto "sehr bedauerlich". "Aufklärung und klares Zeichen gegen Chemiewaffen unerlässlich", erklärte Gabriel im Kurzbotschaftendienst Twitter.

US-Botschafterin Haley erklärte, mit seinem Veto habe Russland auch "Nein zu einer Zusammenarbeit mit einer unabhängigen Untersuchung der UNO" gesagt. Auch Frankreich und Großbritannien kritisierten das Verhalten Russlands.

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